Letztes Update am Fr, 02.08.2019 21:13

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kandidat für Amt des US-Geheimdienstdirektors zurückgezogen



US-Präsident Donald Trump hat seinen Wunschkandidaten für das Amt des Geheimdienstdirektors, John Ratcliffe, aus dem Rennen genommen. Damit ihm „Monate des Rufmordes und der Beschimpfungen“ erspart bleiben, habe sich Ratcliffe entschlossen, „im Kongress zu bleiben“, twitterte Trump am Freitag. Der Republikaner soll Medienberichten zufolge seinen Lebenslauf geschönt haben.

Trump hatte erst am vergangenen Sonntag bekanntgegeben, dass der bisherige Amtsinhaber Dan Coats seinen Posten am 15. August verlassen wird. Der bisherige republikanische Kongressabgeordnete Ratcliffe hätte ihm nachfolgen sollen.

Die „Washington Post“ hatte berichtet, Ratcliffe habe falsche Angaben zu seiner Vergangenheit als Staatsanwalt in Texas gemacht, um so seine Erfahrung auf dem Feld der nationalen Sicherheit aufzupeppen. Die „New York Times“ hatte bereits vor wenigen Tagen gemeldet, intern hätten mehrere Republikaner Bedenken angemeldet, Ratcliffe sei zu parteipolitisch ausgerichtet für den Posten.

Die nunmehrige Rückzugsankündigung verband Trump mit einer seiner bekannten Schuldzuweisungen an die „lahmen etablierten Medien“. Diese hätten Ratcliffe „sehr unfair behandelt“. Er habe „John daher erklärt, wie schlimm es für ihn und seine Familie wäre, sich mit diesen Leuten herumzuschlagen. John hat sich deshalb entschlossen, im Kongress zu bleiben, wo er so eine ausgezeichnete Arbeit in Vertretung der Bürger von Texas und unseres Landes geleistet hat.“

Trump ergänzte, dass er bald einen neuen Kandidaten für den Posten des „Director of National Intelligence“ (DNI) vorschlagen werde. Die Personalie muss noch vom Senat bestätigt werden, in dem die regierenden Republikaner eine Mehrheit haben.

Ratcliffe selbst schrieb auf Twitter, er habe sich geehrt gefühlt durch das Angebot des Präsidenten. Er wolle aber nicht, dass eine Debatte über seine Personalie zu einer rein politischen und parteiischen Angelegenheit werde. „Deshalb habe ich den Präsidenten gebeten, jemand anderen als mich für diese Position zu nominieren.“

Der Direktor der nationalen Nachrichtendienste hat die Aufgabe, die verschiedenen Geheimdienste der USA zu koordinieren. Der scheidende Geheimdienstkoordinator Coats lag mit Trump mehrfach inhaltlich über kreuz und hatte diesem auch öffentlich widersprochen.

Ratcliffe hingegen hatte sich hingegen mit scharfer Kritik an Sonderermittler Robert S. Mueller für höhere Weihen empfohlen. Der 53-Jährige, der seit 2015 für Texas im Repräsentantenhaus sitzt, liegt inhaltlich ganz auf der Linie Trumps. Nach Berechnungen der Nachrichtenseite „FiveThirtyEight“ votierte er bei Abstimmungen im Kongress in rund 91 Prozent aller Fälle im Sinne des Präsidenten.

Mit Coats tauscht Trump den letzten Spitzenvertreter seines ursprünglichen Sicherheitsteams aus. In den zweieinhalb Jahren seit seinem Amtsantritt im Jänner 2017 hat der Immobilienunternehmer bereits die Chefs von Außen-, Justiz- und Heimatschutzministerium sowie die UNO-Botschafterin ausgewechselt, den Verteidigungsminister und den Nationalen Sicherheitsberater sogar mehrmals.




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