Letztes Update am Sa, 03.08.2019 14:03

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Russische Opposition demonstriert erneut für freie Wahlen



Eine Woche nach massiver Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten will die russische Opposition am Samstag in Moskau wieder für freie und faire Wahlen eintreten. Trotz eines Demonstrationsverbots und Warnungen der Behörden haben liberale Kräfte die Moskauer aufgerufen, für ihr Recht auf demokratische Wahlen am 8. September auf die Straße zu gehen.

Ziel der Aktion im Zentrum der russischen Hauptstadt ist es, eine Zulassung von Oppositionskandidaten bei der Stadtparlamentswahl zu erreichen. „Die Menschen wollen Veränderung“, sagte die junge Anti-Korruptions-Kämpferin Ljubow Sobol vor der Kundgebung. Sie gehört zum Team des inhaftierten Politikers Alexej Nawalny, der seit Ende Juli eine 30-tägige Arreststrafe absitzt.

Die russische Polizei hat Sobol kurz vor der geplanten Kundgebung in einem Taxi festgenommen, mit dem sie zur Demonstration fahren wollte. Die Polizei brachte sie in einem ihrer Fahrzeuge weg. Sobol hatte zu dem Protest aufgerufen. Sie befindet sich seit Tagen im Hungerstreik und bezeichnete sich als geschwächt.

Viele prominente Oppositionspolitiker sitzen im Arrest. Unklar ist, wie stark angesichts der Bedrohungslage der Zulauf sein wird. Für die Demonstrationsaufrufe nutzen die Kremlgegner vor allem die sozialen Netzwerke. Die US-Botschaft in Moskau warnte ihre Bürger vor einem großen Polizeiaufgebot.

Vor einer Woche war die russische Polizei mit Schlagstöcken gegen die friedlichen Teilnehmer der Proteste vorgegangen. Es gab rund 1.400 vorläufige Festnahmen. Die neuerliche Polizeigewalt löste international Kritik aus. Die zentrale Wahlkommission hatte fast ausschließlich nur kremltreue Kandidaten registriert. Regierungsgegner wurden wegen Formfehlern nicht zugelassen.




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