Letztes Update am Mo, 05.08.2019 12:46

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kosovarisches Parlament wird am 22. August aufgelöst



Das kosovarische Parlament will am 22. August seine Auflösung beschließen. Das habe das Parlamentspräsidium am Montag beschlossen, teilte Avdullah Hoti, Klubchef der oppositionellen LDK, nach der Sitzung mit. Damit ist der Weg für vorgezogene Parlamentswahlen frei. Für die Auflösung des Parlaments sind laut der Verfassung 80 von 120 Abgeordnetenstimmen notwendig.

Nach einer Vorladung des Sondergerichtes für Kriegsverbrechen im Kosovo reichte Ramush Haradinaj am 19. Juli seinen Rücktritt vom Posten des Regierungschefs ein. Vergangenen Samstag informierte das Regierungsbündnis Präsidenten Hashim Thaci, sich auf keinen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten einigen zu können.

Thaci könnte nun selbst einen Regierungschef bestellen, der allerdings vom Parlament unterstützt werden müsste. Nachdem das Parlament aber am 22. August plant, seine Auflösung zu beschließen, ist der Präsident zur Ausschreibung von Neuwahlen verpflichtet. Der Urnengang muss spätestens 40 Tage nach ihrer Ausschreibung stattfinden. Zuletzt hieß es, die vorgezogenen Parlamentswahlen seien für 8. September geplant.




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