Letztes Update am Fr, 09.08.2019 13:55

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Sanchez will auf Linkspartei Podemos zugehen



Trotz zwei verlorener Vertrauensabstimmungen im spanischen Parlament will der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez weiter um eine Regierung unter der Führung seiner Sozialistischen Arbeiterpartie (PSOE) kämpfen. Ende des Monats wolle er unter anderem mit der Linkspartei Podemos zusammentreffen, um erneut eine mögliche Zusammenarbeit auszuloten, so Sánchez am Freitag.

„Ende August oder Anfang September werden wir mit der PNV (Baskische Nationalpartei, Anm.), den Regionalparteien Kantabriens, den nationalistischen Parteien in Katalonien und natürlich mit Unidas Podemos sprechen, um zu sehen, ob wir eine Übereinkunft (...) treffen können“, erklärte Sánchez laut der spanischen Tageszeitung „El Pais“ vor Journalisten. Bis dahin wolle er auch ein „soziales, fortschrittliches Programm“ vorlegen, das dann mit den jeweiligen Parteien diskutiert werden solle. Dieses „offene Programm solle dann Basis für eine künftige „progressive Regierung“ sein, wurde der Regierungschef von der Zeitung „El Mundo“ zitiert.

Ende Juli war Sánchez bei seiner Wiederwahl zum Ministerpräsidenten gescheitert, nachdem sich die linke Parteienallianz nach gescheiterten Koalitionsverhandlungen der Stimme enthielt und Sánchez mit nur 124 Ja- und 155-Nein-Stimmen als neuer Regierungschef abgelehnt wurde. Die sozialdemokratisch orientierte PSOE gewann zwar die Parlamentswahlen Ende April, verfehlte aber eine ausreichende Mehrheit zum Regieren. Da die konservative Volkspartei (PP), die konservativen Liberalen (Ciudadanos) und die neue rechtspopulistische Vox-Partei Sánchez als Regierungschef strikt ablehnen, bedurfte Sánchez der Stimmen von Unidas Podemos und zumindest der Enthaltung der separatistischen Katalanen und der baskischen Nationalisten.

Seit der Doppelpleite im Parlament führt Sánchez nun Gespräche mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Zivilgesellschaft, um für eine möglichst breite Unterstützung zu werben. Sollte er bis zum 23. September keine Parlamentsmehrheit für seine Wiederwahl bekommen, wird König Felipe VI. das Parlament auflösen und Neuwahlen für den 10. November ausrufen müssen.




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