Letztes Update am Mo, 12.08.2019 14:14

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Neue Proteste für freie Wahlen in Moskau angekündigt



Nach den größten Protesten seit mehr als sieben Jahren in Moskau hat die Opposition für diesen Samstag zu neuen Kundgebungen für freie Wahlen aufgerufen. Der inhaftierte Kremlkritiker Ilja Jaschin forderte in einem Brief an die Wahlkommission zudem eine Verlegung der für den 8. September angesetzten Moskauer Stadtratswahl.

Am Samstag hatten Zehntausende Menschen an einer Demonstration in der russischen Hauptstadt für demokratische Wahlen und gegen Polizeigewalt teilgenommen. Einmal mehr kam es zu massenhaften Festnahmen.

„Annullieren Sie die Pseudowahlen, die am 8. September angesetzt sind. Setzen Sie eine neue Abstimmung Ende des Herbstes an, und garantieren Sie die Teilnahme der Opposition“, schrieb Jaschin in dem bei Twitter veröffentlichten Brief aus seiner Arrestzelle. Die Chefin der zentralen Wahlkommission, Ella Pamfilowa, hatte dagegen betont, dass Druck auf die Wahlkommission nicht akzeptabel sei. Die Oppositionskandidaten sind wegen Formfehlern nicht zugelassen.

Der Kommunalpolitiker Andrej Morew teilte mit, dass für den 17. August eine neue Kundgebung für das Recht auf faire und freie Wahlen beantragt sei. Eine Entscheidung gibt es dem Vernehmen nach noch nicht. Genehmigt ist bereits eine Kundgebung der systemtreuen Kommunisten mit weiteren linken Kräften für „saubere Wahlen“.

Unabhängige Medien bezeichneten die Aktion am Samstag als beachtlich für einen Tag in den Augustferien und angesichts dessen, dass die Köpfe der Opposition als Organisatoren durch Haftstrafen ausgeschaltet sind. Dagegen taten Staatsmedien die Demonstration als Misserfolg ab. Die Polizei hatte von 20.000 Teilnehmern gesprochen. In unabhängigen Moskauer Zeitungen war die Rede von zwischen 50.000 und 60.000 Teilnehmern.




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