Letztes Update am Do, 15.08.2019 02:08

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Corbyn will als vorübergehender Premier No Deal verhindern



Labour-Chef Jeremy Corbyn will nach Medienberichten als vorübergehender britischer Premierminister eingesetzt werden und so einen Brexit ohne Abkommen (No Deal) verhindern. Weniger als 80 Tage vor dem vorgesehenen EU-Austritt plant der Alt-Linke demnach, die Parteien im Parlament dazu bringen, Boris Johnson mit einem Misstrauensvotum aus dem Amt zu drängen.

Als neuer Premier will Corbyn dann den Brexit hinauszögern, Neuwahlen ausrufen und ein neues Brexit-Referendum in die Wege leiten, wie mehrere Medien übereinstimmend am Donnerstag berichteten. Der Chef der britischen Sozialdemokraten gehe davon aus, auch viele seiner Kritiker auf seine Seite ziehen zu können, wenn seine Zeit als Premier klar befristet wäre. Einen Brief mit seinem Vorschlag soll Corbyn am späten Mittwochabend an die Chefs der oppositionellen Parteien und drei No-Deal-Kritiker der regierenden Konservativen geschickt haben: Dominic Grieve, Oliver Letwin und Caroline Spelman.

„Unsere Priorität sollte es sein, im Parlament zusammenzuarbeiten, um einen stark schädigenden No-Deal-Brexit zu verhindern“, zitieren die Medien aus dem Schreiben, das auf geteiltes Echo gestoßen sein soll.

Johnson will Großbritannien unter allen Umständen am 31. Oktober aus der Europäischen Union führen. Er pocht auf Änderungen am fertigen Austrittsvertrag mit der EU, will die Gemeinschaft aber notfalls auch ohne Abkommen verlassen. Das Parlament hatte das Austrittsabkommen drei Mal durchfallen lassen, aber auch klar gegen einen Brexit ohne Vertrag gestimmt. Johnson hatte zuletzt nicht ausgeschlossen, zur Not dem Parlament eine Zwangspause aufzuerlegen und es so handlungsunfähig zu machen.




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