Letztes Update am Do, 15.08.2019 06:20

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Steirischer FPÖ-Chef Kunasek strebt LH-Posten an



Der steirische FPÖ-Chef und Landtagsklubchef Mario Kunasek peilt „mittelfristig“ die Position des Landeshauptmannes an. LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP) habe keine politischen Visionen, mit seinem Stellvertreter Michael Schickhofer (SPÖ) bilde er nur noch die „Koalition des Stillstandes“, sagte Kunasek im APA-Sommergespräch. Ziel bei der NR-Wahl: „Deutlich über dem Bundesschnitt liegen“, so Kunasek.

Der Freiheitliche hatte 2017 mit seiner Partei bei der Nationalratswahl in der Steiermark 29,42 Prozent erreicht und kam damit auf Platz zwei hinter der ÖVP (31,49 Prozent). Für die Wahl am 29. September kündigte er an, dass man wie 2013 und 2017 deutlich über dem Bundesergebnis liegen wolle: „Die Steiermark ist mittlerweile blaues Kernland.“

Zum Rücktritt der FPÖ-Bundesregierungsriege nach dem Ibiza-Video sagte er: „Die Konsequenz war richtig, ohne diese Konsequenz hätten wir ein riesiges Problem.“ Und ihm habe noch keiner schlüssig erklären können, warum Innenminister Herbert Kickl auf Geheiß des türkisen Bundeskanzlers Sebastian Kurz hätte gehen sollen. Auf die Frage, ob nach der NR-Wahl ein parteiloser Minister das umfehdete Innenministerium übernehmen sollte, um Ruhe einkehren zu lassen, verneinte Kunasek deutlich.

Ein eigenes Comeback auf Bundesebene schloss der frühere Verteidigungsminister aus: „Ich war gerne Minister, aber mein Platz ist jetzt in der Steiermark“, erteilte er Spekulationen auf einen Platz in einer möglichen türkisblauen Regierung II eine Absage. In Verhandlungen zum Regierungsprogramm wolle er sich aber gerne einbringen. Zur Kurz-Aussage „Die FPÖ kann es nicht“ knapp nach dem Auffliegen der Ibiza-Affäre sagte Kunasek: „Das kann ich nicht ernst nehmen“. Er sei aber für eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der ÖVP - „wir dürfen die Richtung des Regierungsprogrammes nicht verlassen“.

Zur SPÖ-ÖVP-Koalition in der Steiermark sagte er, diese sei von Stillstand geprägt. Vor allem seit Jahresbeginn sei zu bemerken gewesen, dass sich die Parteien spürbar auseinandergelebt hätten, mutmaßte Kunasek, der am 24. Mai im Landtag angelobt worden war. Die steirische Volkspartei sei für ihn „auf alle Fälle zur alten ÖVP“ zu rechnen, Schützenhöfer habe sich ja zuletzt auch in der sogenannten Westachse eingeklinkt. In den Bundesländern koaliere die ÖVP ja oft mit den Grünen, ein solches Modell wollten die Steirer seiner Ansicht nach nicht.

Die Freiheitlichen hatten bei der Landtagswahl 2015 mit Kunasek als Spitzenkandidat mit 26,76 Prozent das bisher beste Ergebnis der Landespartei eingefahren. Für die Landtagswahl im Mai 2020 kündigte er einen „kurzen, knackigen Wahlkampf“ mit einer Obergrenze von einer Million Euro an. „Damit kann man einen gediegenen Wahlkampf bestreiten. Und ein Landeshauptmann Mario Kunasek ist das, was wir wollen“, sagte der frühere Verteidigungsminister: „Ich bin 43 Jahre, ich habe noch sehr viel Zeit“. Ein Zusammenlegen mit der Gemeinderatswahl im März 2020 wäre sparsam gewesen, aber das wollte die Koalition nicht. Man werde den Wahlkampf ohne Schulden machen können: „Und wir wollen mit gutem Beispiel vorangehen und die von einem Wirtschaftsprüfer gecheckten Parteifinanzen noch vor der Landtagswahl offenlegen. Bei uns gibt‘s keine Vereinskonstruktionen, und wir werden auch keine Spenden annehmen“, so der Klubobmann.

Reformbedarf ortete Kunasek u.a. bei der Kompetenzverteilung in den Regierungsressorts: „Angesichts der Zersplitterung bei den Zuständigkeiten kann man Ressorts zusammenführen, auch Verantwortlichkeiten, die besser zusammenpassten“. Personell sei die FPÖ gut aufgestellt: „Wir sind alle im sehr guten Alter und dennoch erfahren, wir können aus eigener Kraft in die Landesregierung kommen, zumindest den zweiten Platz erreichen, wir könnten thematisch und personell alle Ressorts abdecken“, sagte Kunasek.

( S E R V I C E - Bilder von Mario Kunasek sind im AOM abrufbar.)




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