Letztes Update am So, 18.08.2019 05:33

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Schützenhöfer: „Man kann schnell alleine im Hof stehen“



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Der steirische LH Hermann Schützenhöfer (ÖVP) plädiert für ein Abwarten der Nationalratswahl, bevor man jemand von Koalitionen ausschließt. „Viele wissen offenbar jetzt schon, wer für wen infrage kommt. Da kann man schnell alleine im Hof stehen.“ Zum bisherigen Wahlkampf sagte er: „Ich kann nur hoffen, dass sich die Leute da nicht abwenden.“ In der Landtagswahl 2020 peile man den ersten Platz an.

In Bezug auf eine Präferenz von Türkis und Rot bei der Zusammenarbeit auf Bundesebene fühlte sich Schützenhöfer jüngst medial falsch interpretiert, denn „bei der SPÖ hat sich wenig im Verhalten geändert.“ Aber: „Jede Partei, die demokratisch legitimiert ist, hat ein Anrecht, dass man mit ihr redet.“ Es gelte die Wahl abzuwarten. Im Moment gebe es ja „grausliche Entwicklungen, mit Hausdurchsuchungen bezüglich möglicher Absprachen bei Postenbesetzungen. „Ich kann nur hoffen, dass sich die Leute da nicht abwenden“, sagte Schützenhöfer.

Wenn man nicht wisse, wie das Votum des Wählers laute, könne man auch keine Koalition ausschließen. Eine Koalition mit Krampf und Vorbehalt bringe jedenfalls nichts. Er, Schützenhöfer, habe jedenfalls Parteiobmann Sebastian Kurz nichts über die Medien auszurichten - dass es viele Varianten der Zusammenarbeit wie etwa in Tirol mit Schwarz-Grün oder in Salzburg mit Schwarz-Grün-Pink gibt, sei bekannt. Und die Steiermark zeige, dass Schwarz-Rot zusammenarbeiten könne.

Von parteifreien Ministern in einer ansonsten durch Wahlen legitimierten Regierung halte er nichts, sagte der Landeshauptmann auf eine entsprechende Frage, ob umfehdete Ressorts wie das Innenministerium zur Beruhigung für einige Zeit von Parteilosen geführt werden sollten. Minister müssten charakterlich in Bestform sein und vor dem Wähler bestehen können.

Zum Wahltermin für die steirische Landtagswahl - regulär Ende Mai 2020 - sagte Schützenhöfer, es gebe Leute, die gerne Landes- und Nationalrats-, bzw. Landtags- und Gemeinderatswahlen zusammenlegen würden. „Das hat bei uns keine Tradition, ich bin da auch gegen jede Anlassgesetzgebung“, sagte Schützenhöfer im APA-Sommerinterview. Er hoffe bei der Landtagswahl, die ÖVP mit ihm an der Spitze zu sehen, als deutlich stärkste Partei. Und erst dann werde man überlegen, mit wem man die Dinge fortsetze: Seine Erfahrung nach sei die Zusammenarbeit mit der SPÖ in Ordnung. „Und ich will mehr denn je Willen und Energie in die Zukunft des Landes stecken“, kündigte er an. Er hoffe jedenfalls, dass auf Landesebene nicht der Schmutzkübel herausgeholt werde. 2015 wurde die SPÖ bei der Wahl zwar knapp vor der ÖVP Erste, aber SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves hatte das Amt an der Spitze der Regierung seinem Freund Schützenhöfer überlassen.

Zusammen mit der SPÖ wurde u.a. die Gesundheitsreform auf Schiene gebracht, „aber der Zug muss auch weiterfahren“, so der steirische ÖVP-Chef. Die Steiermark müsse bei Forschung und Entwicklung die Top-Region blieben und man müsse etwa auch das Soziale im Auge haben. „Hier braucht es einen Partner, der mutige Reformen mitträgt, damit die Steiermark Überschüsse erarbeiten kann, um Schulden aus der Vergangenheit abzubauen“, so der Landeshauptmann. Nur so könne man „Kindern auch ein Stück Zukunft und nicht nur Hypotheken aus der Vergangenheit hinterlassen“.

Beim Megathema Klima sagte Schützenhöfer u.a. Vorbildwirkung könne im ganz Kleinen beginnen. Er gehe öfter als früher vom Grazer Außenbezirk Andritz entlang der Mur in die Innenstadt: „Zum Gedanken ordnen, Kopf freibekommen“, verlorene Zeit sei dies nicht. Dabei werde deutlich, dass da viel mehr Leute am Radweg unterwegs seien als früher. „Es ist eine Bewusstseinsänderung im Gange, deutlicher als noch vor einigen Jahren“, sagte der steirische ÖVP-Obmann. Klimaschutz könne aber nicht alleine aus Verbotspolitik bestehen. Wichtig sei, dass Räume wie Graz im Güterverkehr auf der Schiene mit Häfen und Zentren verbunden seien. Zur Debatte über Inlandsflüge zwischen Landeshauptstädten und Wien sagte Schützenhöfer, das müsse man sich gut anschauen. Wenn künftig eine schnelle Bahnverbindung wie etwa mit dem Semmeringsbasistunnel von Graz nach Wien existiere, würde „es sich von selbst aufhören“. Eine Verbindung von Graz in EU-Städte müsse es aber schon geben.




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