Letztes Update am Mo, 19.08.2019 15:03

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


FPÖ-Haimbuchner: „Knittelfeld 2.0 oder 3.0 gibt es nicht“



Das von der ÖVP geforderte Verbot der Identitären hält FPÖ-Bundesparteiobmann-Stellvertreter und Oberösterreichs Landesparteichef LHStv. Manfred Haimbuchner „für brandgefährlich“. Die parteiinterne Stimmung findet er gut, ein „Knittelfeld 2.0, 3.0 gibt es nicht“ und selbstverständlich stehe seine Landesgruppe „zu 100 Prozent hinter Norbert Hofer“, erklärte er im Interview mit der APA.

Auf die Frage nach Spannungen innerhalb der Partei und ob der Bundesparteitag in Graz zu einem neuen Knittelfeld werden könnte, antwortete er hörbar genervt: „Ein Knittelfeld 2.0 oder 3.0 gibt es nicht, das halte ich für völlig absurd und ich werde mich zu derartigen Gedankenspielen nicht weiter äußern. Norbert Hofer ist für mich selbstverständlich die Nummer eins, die FPÖ OÖ steht zu 100 Prozent hinter Hofer und auch hinter allen anderen, die am Bundesparteitag kandidieren“, versicherte er.

Die Ex-Regierungspartner ÖVP und FPÖ hatten vergangene Woche den Intensivwahlkampf mit gegenseitigen Bedingungen an einen möglichen Fortbestand der Zusammenarbeit eröffnet. Am Montag hat auch Haimbuchner die Forderung nach dem Innenministerium gestellt. „Es wurde von Herbert Kickl gut geführt, die FPÖ sollte daher mit dem Anspruch in die Verhandlungen gehen, das Ressort weiter zu führen“, erklärte er. Einen andern Koalitionspartner sieht er derzeit nicht. „Ich setze mich auch persönlich dafür ein, dass diese Koalition fortgesetzt wird. Das muss man auch mit einer gewissen emotionalen Distanz betrachten, alles was jetzt ständig kolportiert wird. Für mich ist die Politik keine lateinamerikanische Telenovela, in der es um irgendwelche Intrigen und Machtspiele geht, sondern darum, auf die dringendsten Fragen der Gegenwart Antworten zu finden. Und ich denke, dass diese Regierungskoalition die besten Antworten gibt.“

Blau-Rot sei für ihn „völlig ausgeschlossen, da sich die SPÖ in einer katastrophalen Lage befindet und komplett nach links außen abgedriftet ist. Dennoch sollte man in einer Demokratie die Gesprächsbasis nie verlieren“, fügte er noch an.

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Das Ansinnen der ÖVP, die Identitären zu verbieten, hat für Haimbuchner in Zeiten des Wahlkampfes „etwas mit Polarisierung zu tun“. Da müsse man „sehr vorsichtig sein“. Gleichzeitig sieht er ein derartiges Verbot in einer Demokratie als „brandgefährlich“. Personenkreise, die „eine positive Grundeinstellung zu unser Republik und unseren Werten haben und sich an das Vereins- und Strafgesetz halten, dürfen sich in irgendeinerweise Weise versammeln und organisieren. Auch wenn ich nicht deren Meinung teile. „

Ein politisches Comeback von Ex-Vizekanzler Heinz Christian Strache hält er „für die Bundespartei für ausgeschlossen“. Er stehe „bei dieser Wahl nicht zur Debatte, es wurden einstimmige Beschlüsse zur Mannschaft getroffen“, sagte er. Grundsätzlich verweist er darauf, dass alles, was Strache sage, dessen „persönliche Meinung“ sei.




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