Letztes Update am Mo, 19.08.2019 16:48

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Urteil im Chemnitz-Prozess am Donnerstag erwartet



Nach 18 Verhandlungstagen geht es auf einmal unerwartet schnell: Schon am Donnerstag soll ein Urteil fallen im Prozess um die Messerstiche, die einen 35-jährigen Deutschen im ostdeutschen Chemnitz 2018 töteten. Damit fiele der Richterspruch gegen einen der zwei Tatverdächtigen noch vor dem ersten Jahrestag des gewaltsamen Todes von Daniel H. am 26. August.

Ursprünglich waren Prozesstermine bis zum 29. Oktober vorgesehen. Vor Gericht steht der Syrer Alaa S., der gemeinsam mit einem flüchtigen Iraker Daniel H. erstochen haben soll. Überdies wurde ihm vorgeworfen, einen weiteren Mann mit einem Messerstich verletzt zu haben.

Das Finale vor Gericht läutete am Montag Staatsanwalt Stephan Butzkies ein. Der Anklagevertreter beantragte in seinem Plädoyer eine Gesamthaftstrafe wegen Totschlags und gefährlicher Körperverletzung von zehn Jahren für den Angeklagten. Die Höchststrafe bei Totschlag beträgt 15 Jahre. Vor der erwarteten Urteilsverkündung halten die drei Nebenklagevertreter sowie die Verteidigung am kommenden Donnerstag ihre Schlussvorträge. Zudem darf der Angeklagte, der während des gesamten Prozesses zu den Tatvorwürfen geschwiegen hat, sein letztes Wort sprechen.

Aus Sicherheitsgründen findet der Prozess nicht in Chemnitz, sondern in einem Gebäude des Oberlandesgerichtes in Sachsens Hauptstadt Dresden statt. Grund dafür sind die fremdenfeindlichen Übergriffe, Demonstrationen rechter Kräfte sowie zahlreiche Gegenproteste, die in der Folge der Tat die Stadt im Zentrum Sachsens erschütterten.

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In seinem Plädoyer vor Gericht ging der Staatsanwalt mit keinem Wort auf die Folgen der Tat ein. In seinem Schlussvortrag erläuterte Butzkies vielmehr, weshalb er die in der Anklageschrift verfassten Tatvorwürfe durch die Beweisaufnahme in weiten Teilen für bewiesen hielt. So wurde sein Plädoyer auch eine Verteidigungsrede für den Hauptbelastungszeugen.

Der einstige Angestellte eines Döner-Ladens hatte zunächst davon berichtet, dass er den Angeklagten aus einem Fenster des Imbisses am Tatort gesehen hat, wie er mit schlagenden oder stechenden Bewegungen auf das Opfer eingewirkt hat. Bei späteren Vernehmungen und auch vor Gericht wurden seine Aussagen zunehmend unpräziser.

Der Staatsanwalt räumte Widersprüche und Einsilbigkeit des Libanesen ein. Den „Kernsachverhalt“ aber habe er von Anfang bis Ende gleich beschrieben. Der Zeuge sei über Monate durch äußere Einflüsse wie Bedrohungen oder auch die Ermittlungen mürbe gemacht worden. Daher, so Butzkies, wundere ihn dessen Aussageverhalten nicht. Man müsse aber seine Aussagen in der Gesamtheit bewerten. Überdies seien wichtige Details von anderen Zeugen bestätigt worden.




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