Letztes Update am Do, 22.08.2019 20:34

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Italiens Präsident plant neue Konsultationen am Dienstag



Der italienische Staatschef Sergio Mattarella hat am Donnerstagabend am Ende zweitägiger Konsultationen angekündigt, dass er den Parteien mehr Zeit für Verhandlungen zur Regierungsbildung geben wird. Eine zweite Runde politischer Konsultationen werde er am Dienstag starten, kündigte das 78-jährige Staatschef an.

Damit will Mattarella den Parteien weitere Zeit geben, um zu prüfen, ob die Bedingungen für eine Regierungsmehrheit und zur Abwendung vorgezogener Parlamentswahlen im Oktober gegeben sind. Mattarella drängte die Parteien zu raschem Handeln, da Italien vor mehreren entscheidenden Terminen stehe. Das Land brauche eine Regierung, die auf einem klaren Koalitionsprogramm basiere. „Wenn diese Bedingungen nicht vorhanden sind, bleibt der einzige Weg jener der Neuwahlen“, so Mattarella.

Die Fünf Sterne-Bewegung hat inzwischen Vorsitzendem Luigi Di Maio grünes Licht für Gespräche mit der PD-Partei gegeben. Dies gilt als Prämisse für den möglichen Aufbau einer Allianz zwischen den beiden Parteien. Ein Streitpunkt ist die Reform zur Verkleinerung des Parlaments, ein Hauptanliegen im Programm der Fünf Sterne-Bewegung, mit der die PD-Partei nicht einverstanden ist.

Die Fünf Sterne-Bewegung hat nach den Konsultationen mit dem Präsidenten ein Reformprogramm aus zehn Punkten vorgestellt. Die Bewegung arbeite für eine Regierungsmehrheit, die dieses Programm umsetzen wolle, erklärte Parteichef Luigi Di Maio in einer Ansprache nach dem Treffen mit Mattarella.

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