Letztes Update am Fr, 23.08.2019 16:45

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Iran lehnt Neuverhandlung von Atomabkommen erneut ab



Der iranische Außenminister Mohammed Jawad Zarif hat bei einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach Medienberichten einer Neuverhandlung des Atomabkommens eine Absage erteilt. „Wir werden den diplomatischen Kanal mit unseren Vertragspartnern weiterhin offen halten, aber für uns ist das Wiener Atomabkommen nicht neu verhandelbar“, sagte Sarif am Freitag in Paris.

In einem Interview mit iranischen Medienvertretern sagte Zarif, das am Samstag beginnende G7-Gipfeltreffen sei eine Gelegenheit für Frankreich und die anderen Vertragspartner, das Thema - die vertragsgerechte Umsetzung des Atomabkommens - nochmals zu besprechen.

Der Élyséepalast äußerte sich zunächst nicht zum genauen Inhalt des Gesprächs zwischen Macron und Zarif und verwies auf das Treffen der sieben großen Industrienationen im Seebad Biarritz. „Präsident Macron präsentierte die französischen Vorschläge und wir unsere“, sagte Zarif nach dem Treffen.

Das Atomabkommen ist eines der zentralen Themen des dreitägigen G-7-Gipfels. Innerhalb der G-7 herrschten „echte Meinungsverschiedenheiten“, sagte Macron mit Blick auf die US-Politik des „maximalen Drucks“ gegenüber Teheran. Macron betonte, die politischen Entscheidungsträger stünden vor einem „schicksalhaften Moment“.

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Als Reaktion auf neue US-Sanktionen erhöhte der Iran zuletzt die Uran-Anreicherung - und verstieß damit wiederholt gegen die Vorgaben des Atomabkommens. Anfang des Monats verhängten die USA auch Sanktionen gegen Außenminister Zarif.

Falls es bis Anfang September keinen Durchbruch geben sollte, wird der Iran nach den Worten von Sarif die dritte Phase seines Teilausstiegs aus dem Deal beginnen. In dem Fall werde Teheran die im Vertrag festgesetzte Obergrenze des Urananreicherungsgrads von 3,67 ignorieren und auf 20 Prozent erhöhen. Die Obergrenze der Urananreicherung war ein Kernpunkt des Wiener Abkommens. Die USA waren 2018 im Alleingang aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen, das Teheran am Bau einer Atombombe hindern sollte. Seit dem Ausstieg setzen die Amerikaner Teheran mit massiven Wirtschaftssanktionen unter Druck, um ein strengeres und auf andere Gebiete erweitertes Abkommen auszuhandeln.




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