Letztes Update am Fr, 23.08.2019 20:43

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Großbritannien nominiert keinen neuen EU-Kommissar



Großbritannien wird keinen Kandidaten für die neue EU-Kommission nominieren. Brexit-Minister Steve Barclay erklärte Freitag abend, als ausscheidendes Land aus der EU sei man in die neue Kommission nicht involviert. Tim Barrow von der ständigen britischen Vertretung in Brüssel informierte die Kommission über den Schritt.

Der Schritt basiere auf dem, was Premierminister Boris Johnson bereits am 25. Juli erklärt habe. Die britische Regierung habe die klare Entschlossenheit, am 31. Oktober die EU unter allen Umständen zu verlassen. Da die neue EU-Kommission ihr Amt erst am 1. November antritt, „brauchen wir keinen neuen Kommissar“.

Unterdessen signalisiert die EU beim Brexit Gesprächsbereitschaft mit Großbritannien. „Wir sind bereit, britische Vorschläge zu analysieren, wenn sie realistisch, umsetzbar und vereinbar mit unseren Prinzipien sind“, schrieb EU-Chefunterhändler Michel Barnier am Freitagabend auf Twitter. Die EU wolle einen geordneten Austritt, sei aber auch auf andere Entwicklungen vorbereitet.

Barnier hatte in Den Haag den niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte getroffen. Dieser twitterte fast wortgleich: „Wir sind offen für konkrete Vorschläge, die mit dem Austrittsabkommen vereinbar sind.“

Der britische Premier Johnson will das von der früheren Regierung ausgehandelte Abkommen ändern und vor allem die Garantieklausel für eine offene Grenze in Irland streichen, den sogenannten Backstop. Diese Woche hatte er bei der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron dafür geworben. Merkel und Macron hatten Lösungsversuche nicht ausgeschlossen, aber ebenfalls konkrete Vorschläge von Großbritannien gefordert.




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