Letztes Update am Sa, 24.08.2019 13:09

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Tausende demonstrieren gegen G-7-Gipfel in Südwestfrankreich



Tausende Menschen haben im äußersten Südwesten Frankreichs gegen den Gipfel der großen Industriestaaten (G-7) in Biarritz demonstriert. Zu der von den Behörden genehmigten Kundgebung in Hendaye an der Grenze zu Spanien hatten Dutzende Gruppen aufgerufen, unter anderem Globalisierungsgegner.

Der Gipfel der G-7 wird am Abend im rund 30 Kilometer entfernten Biarritz beginnen, der Ort liegt ebenfalls im spanischen Baskenland. Biarritz wurde zu einer Festung umgebaut, Kundgebungen sind dort nicht erlaubt. Das Toptreffen wird von über 13.000 Einsatzkräften geschützt. In der gesamten Region werden Ausschreitungen gewalttätiger Gipfelgegner befürchtet.

US-Präsident Donald Trump landete am Samstag in der westfranzösischen Stadt Bordeaux, am Nachmittag wurde er am Tagungsort in Biarritz erwartet. Der G-7-Gipfel wird von Spannungen unter den führenden Industrieländern überschattet. Vor seinem Abflug drohte Trump Frankreich mit Strafzöllen auf Wein, sollte das Land seine Digitalsteuer für große US-Internetkonzerne wie Google und Apple nicht zurücknehmen. EU-Ratspräsident Donald Tusk kündigte in Biarritz an, die Europäische Union werde geschlossen auf mögliche Strafzölle auf Wein reagieren.

Der Gipfel beginnt offiziell um 19.30 Uhr mit einem gemeinsamen Abendessen. Der französische Gastgeber und amtierende G-7-Vorsitzende, Präsident Emmanuel Macron, will bei dem Treffen unter anderem die Brände in der Amazonasregion und internationale Konfliktherde wie den Iran zum Thema machen.

TT-ePaper gratis testen

Jetzt kostenlos TT-ePaper lesen, das Test-Abo endet nach 4 Wochen automatisch

Schritt 1 / 3

In nur 30 Sekunden gelangen Sie zum kostenlosen Test-Abo.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel erwartet von dem Gipfel ein klares Signal für einen Stopp der verheerenden Waldbrände im Amazonasgebiet. „Wir werden uns damit beschäftigen, wie wir unterstützen und helfen können und einen klaren Aufruf dazu senden, dass alles getan werden muss, damit der Regenwald aufhört zu brennen“, sagte Merkel in einem am Samstag kurz vor ihrer Abreise ins französische Biarritz gesendeten Podcast. Der französische Präsident Macron habe Recht, wenn er sagt: „Unser Haus brennt.“ Da könne man nicht schweigen.

Die EU stellte beim G-7-Gipfel zusätzliches Geld für den weltweiten Kampf gegen Aids, Malaria und Tuberkulose in Aussicht. Geplant sei, die europäischen Mittel für den globalen Fonds zur Bekämpfung der Infektionskrankheiten um weitere 550 Millionen Euro aufzustocken, erklärte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Samstag.

Das wären noch einmal mehr als die 475 Millionen Euro, die aus dem EU-Haushalt für den Zeitraum von 2017 bis Ende 2019 zugesagt wurden.

Aids, Tuberkulose und Malaria zählen zu den tödlichsten Infektionskrankheiten der Welt und fordern jährlich fast drei Millionen Todesopfer. 1,6 Millionen Menschen starben 2017 nach UN-Angaben allein an Tuberkulose und rund 940.000 Menschen an den Folgen von Aids.

Über den 2002 gegründeten Globalen Fonds zur Bekämpfung der Krankheiten werden unter anderem Präventionsmaßnahmen und Behandlungen finanziert. Er will bis 2023 rund 234 Millionen Neuinfektionen verhindern und weitere 16 Millionen Menschenleben retten. Dafür braucht er aber nach eigenen Angaben für die Jahre 2020, 2021 und 2022 mindestens 12,6 Milliarden Euro.

Neben den Geldern für den Globalen Fonds sagte Tusk 85 Millionen Euro EU-Unterstützung für ein französisches Projekt zur Stärkung der Rolle von Frauen in Afrika zu. Zudem kündigte er eine erste Million Euro für eine Initiative an, die die beiden Friedensnobelpreisträger von 2018, Denis Mukwege und Nadia Murad, am Sonntag beim G-7-Gipfel vorstellen wollen. Es soll die Überlebenden von sexueller Gewalt in Konflikten unterstützen.




Kommentieren