Letztes Update am Mo, 26.08.2019 16:41

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Von der Leyen beginnt Gespräche mit neuen EU-Kommissaren



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Die designierte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen beginnt am Dienstag ihre offiziellen Gespräche mit den Kandidaten für die künftige EU-Kommission. Neben der Verteilung der Zuständigkeiten geht es diese Woche auch um die Struktur der Brüsseler EU-Behörde selbst, hieß es aus verlässlichen EU-Quellen. Dass der Entscheidungsprozess diese Woche abgeschlossen wird, gilt als unwahrscheinlich.

Hand in Hand mit der Auswahl der Kandidaten gehen demnach Überlegungen, aus welchen Ressorts die künftige Kommission bestehen soll. Die CDU-Politikerin und ehemalige deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen werde sich dazu die Eignung und Wunschressorts der Kandidaten ansehen.

Auch die von ihr im Juli vor dem EU-Parlament vorgestellten politischen Leitlinien werden sich auf die neue Struktur niederschlagen, wie der Fokus auf die Rechtsstaatlichkeit. Bei der Gestaltung der künftigen EU-Kommission werde von der Leyen vermutliche erfahrene Kommissare zurate ziehen, hieß es.

Angedacht wurden in der Vergangenheit bereits ein Afrika-Ressort oder die Zusammenlegung der Zuständigkeiten für Nachbarschafts- und Regionalpolitik. Des Weiteren macht sich der französische Staatspräsident Emmanuel Macron derzeit für ein Klimawandel-Ressort stark. Angesichts der Umstrukturierung kann es auch passieren, dass es das Wunschressort eines Kandidaten nicht mehr in der bisherigen Form geben wird.

Der Entscheidungsprozess könnte länger dauern. Einerseits fehlen noch Nominierungen von Italien und Frankreich, andererseits können Vorschläge zurückgewiesen und Nachnominierungen notwendig werden. Angesichts der Regierungskrise in Italien bittet Rom Brüssel um mehr Zeit für die Nominierung eines Kandidaten. Das berichtete die italienische Nachrichtenagenturen ANSA am Montag unter Berufung auf informierte Kreise.

Von der Leyen hat sich zum Ziel gesetzt, die Kommission zu jeweils fünfzig Prozent mit Frauen und Männern zu besetzen. Ob Ausgewogenheit erreicht werden kann, bleibt offen. Der Forderung von der Leyens, EU-Staaten sollen zwei Nominierungen - eine Frau, ein Mann - vorlegen, sind nur Portugal und Rumänien nachgekommen. Derzeit zeichnet sich ein leichter Männerüberschuss ab.

Bisher steht fest, dass die amtierende EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager aus Dänemark und der niederländische EU-Kommissar für Rechtsstaatlichkeit Frans Timmermans als Vize-Präsidenten fungieren werden. Aber auch ihre künftigen Zuständigkeiten sind noch nicht fixiert.

Für von der Leyen, die am 1. November ihr Amt antreten soll, gilt es des Weiteren zu entscheiden, ob sie weitere Vize-Präsidenten ernennen wird oder im Vergleich zum scheidenden EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker deren Zahl eher gering halten wird. Juncker hatte insgesamt sechs Vizepräsidenten.

Bis zum Feststehen der finalen Besetzung der nächsten EU-Kommission wird es aber keine Bekanntmachungen über mögliche Kandidatenlisten geben. Man wolle zu keinen Spekulationen beitragen, da der Nominierungsprozess noch nicht beendet sei, teilte eine Sprecherin der scheidenden EU-Kommission am Montag in Brüssel mit.

Zudem würde sich nicht jeder von einem EU-Mitgliedsland vorgeschlagene Kandidat letztlich der Kommission von von der Leyen wiederfinden. Sobald die Besetzung der Ressorts abgeschlossen sei, wolle diese das neue Kollegium der Presse und dem Parlament vorstellen.

Bis zu diesem Zeitpunkt werde es keine Bekanntmachungen geben. Ein Datum dafür wurde nicht genannt. Von der Leyen und ihr Stab arbeiten auf den 1. November hin, den Antrittstag der neuen Kommission gemäß der EU-Verträge, hieß es. Abgesehen davon gebe es keinen fixen Zeitplan.

Auch kein Update gab es hinsichtlich der angestrebten Geschlechterparität im künftigen Kollegium. Die designierte EU-Kommissionspräsidentin arbeite hart daran, ihr Ziel zu erreichen, aber dies hänge auch von den Vorschlägen der EU-Länder ab, erklärte die Sprecherin.




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