Letztes Update am Di, 27.08.2019 05:44

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Verteidigungs- und Außenminister beraten sich in Helsinki



In Helsinki kommen diese Woche die Verteidigungs- und Außenminister der Europäischen Union zu informellen Beratungen zusammen, um über neue und alte Bedrohungen und heiße und kalte Konfliktgebiete zu sprechen. Österreich wird bei den von der finnischen EU-Ratspräsidentschaft organisierten Treffen durch Verteidigungsminister Thomas Starlinger und Außenminister Alexander Schallenberg vertreten.

Entsprechend der Schwerpunkte des aktuellen Ratsvorsitzes werden die Verteidigungsminister neue Technologien und künftige Kooperationsweisen diskutieren. Am Mittwochabend beginnt der informelle Rat unter Vorsitz von EU-Außenbeauftragter Federica Mogherini mit einem Arbeitsessen zu künstlicher Intelligenz. Das Gastgeberland repräsentiert Verteidigungsminister Antti Kaikkonen.

Am Donnerstag finden zwei Sitzungen zu den Auswirkungen des Klimawandels auf die Verteidigung und koordinierte Präsenz auf See statt. Ein weiteres von Finnland in den Fokus gerücktes Thema, nämlich hybride Bedrohungen, wird bei einem abschließenden Arbeitsmittagessen diskutiert. Für Verteidigungsminister Starlinger sind diese für die EU und in der österreichischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik „von zentraler Bedeutung“, wie er im Vorfeld der APA mitteilte.

Darunter werden Angriffe verstanden, die mittels unterschiedlicher Methoden, darunter Cyberattacken, Staaten und Institutionen an deren systembedingten wunden Punkten angreifen. Als besonders kritisch gelten die Stromversorgung, das Bankensystem und das Satellitennavigationssystem GPS. Cyberbedrohungen sind laut Starlinger „für kleine Staaten alleine nicht mehr bewältigbar“ und können nur gemeinsam angegangen werden.

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Auch im Rahmen des informellen Außenministerrates (Gymnich) werden hybride Bedrohungen besprochen, nämlich gleich zum Auftakt bei einem Arbeitsessen am Donnerstag. Im Anschluss findet eine Sitzung zum erweiterten Nahen Osten statt, an der auch EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn teilnehmen wird. Am Freitag geht es mit einer Runde zu Europa und der Arktis weiter, danach wird über die regionale Kooperation mit den vier südosteuropäischen Beitrittskandidatenländern Nordmazedonien, Albanien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina gesprochen.

Den Abschluss bildet ein Post-Gymnich-Lunch des finnischen Vorsitzes, bei dem die Unterstützung von Menschenrechtsverteidigern in gefährlichen und schwierigen Situationen diskutiert werden soll. Zusätzlich zu den vier bereits genannten Beitrittskandidaten nehmen daran auch Vertreter Serbiens, des Kosovos und der Türkei teil.




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