Letztes Update am Di, 27.08.2019 09:07

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Suche nach Regierung in Italien in entscheidender Runde



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Die Suche nach einer Regierung in Italien geht mit erneuten Beratungen beim Staatspräsidenten in die entscheidende Phase. Sergio Mattarella empfängt von Dienstag (16.00 Uhr) an in Rom alle parlamentarischen Gruppen, um die Möglichkeiten für eine alternative Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) auszuloten.

Auch bei Verhandlungen zwischen den beiden Parteien in der Nacht auf Dienstag ist es zu keinem Durchbruch gekommen. In Sachen Regierungsprogramm und der Besetzung des Premiers-Amtes bestehen weiterhin Divergenzen zwischen den beiden Parteien, verlautete es aus Rom. Am Dienstag werden die Beratungen fortgesetzt.

Die Koalition zwischen Sternen und rechter Lega von Innenminister Matteo Salvini war in der vergangenen Woche endgültig zerbrochen. Die Beratungen beim Präsidenten gehen bis Mittwochabend. Mattarella hatte die Frist für eine Regierungsbildung zuvor bis Mittwoch verlängert.

Als wahrscheinlichste Alternative zu einer Neuwahl gilt ein Bündnis aus PD und Sternen. Die beiden eigentlich zerstrittenen Parteien hatten in den vergangenen Tagen Verhandlungen geführt. Beide liegen in Umfragen hinter der Lega und haben wenig Interesse an einer Wahl im Herbst.

Streitpunkt bei den Verhandlungen war vor allem die Frage nach dem künftigen Regierungschef: Die Sterne unterstützen Conte. Die Sozialdemokraten wollen hingegen eine Abkehr von der alten Regierung - thematisch, aber auch was die Besetzung der Posten angeht. Allerdings könnte es durchaus sein, dass sich die Sterne mit dem parteilosen Anwalt Conte durchsetzen.

Ein Deal schien zumindest in Reichweite. „Ich bin optimistisch, dass es möglich ist, zu einer Einigung zu kommen“, erklärte PD-Chef Nicola Zingaretti. Am Montagabend traf er sich mit Conte und Sterne-Chef Luigi Di Maio.

Lega-Chef Salvini erklärte am Montagabend, dass die Fünf-Sterne-Bewegung, die sich als Reformpartei profiliere, im Duo mit der PD keinerlei Chancen habe, Italien zu verändern. Der bisherige Vizepremier und Innenminister versicherte, dass er den Bruch mit den Fünf Sternen nicht bereue, auch wenn ihm dies Wählerstimmen kosten könnte. Die Regierung Conte sei längst erlahmt gewesen, sagte Salvini.

Der Migrations-Hardliner Salvini hatte - angesichts der Aussicht, nun in der Opposition zu landen - ein erneutes Zusammengehen mit den Sternen nicht ausgeschlossen. Dies gilt jedoch als unwahrscheinlich. Sollten PD und Sterne nicht zu einer Einigung kommen, deutet alles auf eine Neuwahl hin. Vor der Regierungskrise stand die Lega in den Umfragen als stärkste Kraft da und drang auf vorgezogene Wahlen. Nunmehr ist die Zustimmung in den Umfragen wieder rückläufig.

Besorgt über eine neue „Linksregierung“ zeigte sich auch Forza-Italia-Chef und Ex-Premier Silvio Berlusconi. Er warnte davor, dass die neue Regierung eine Erhöhung der Mehrwertsteuer im kommenden Jahr nicht verhindern werde.




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