Letztes Update am Di, 27.08.2019 09:19

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


China stärkt Iran im Atom-Streit den Rücken



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China unterstützt den Iran im Streit mit den USA über das Atom-Programm Teherans. China begrüße, dass der Iran das Atomabkommen „getreu umgesetzt“ habe, sagte Chinas Außenminister Wang Yi laut chinesischem Staatsfernsehen am Montagabend (Ortszeit) bei einem Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Jawad Zarif in Peking. Der Iran betonte indes, dass im Atom-Konflikt die USA am Zug wären.

Es sollte anerkannt werden, dass sich der Iran an das von den USA aufgekündigte Abkommen gehalten habe. China verstehe, dass der Iran legitime Forderungen habe, so Wang Yi weiter. Zarif war nach einem überraschenden Besuch beim Treffen der reichen Industrieländer (G-7) weiter nach China gereist.

Es stünden „wichtige Tage“ bevor, schrieb der iranische Außenminister am Montag auf Twitter. Er wolle in China unter anderem eine „Roadmap“ präsentieren, um eine „umfassende strategische Partnerschaft“ beider Staaten zu verwirklichen. Auch Chinas Neue Seidenstraße sollte in Peking thematisiert werden. Im Anschluss werde er nach Japan und Malaysia weiterreisen, erklärte Zarif.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron war am Sonntagabend mit Zarif in Biarritz zusammengetroffen. Der iranische Außenminister schrieb auf Twitter mit Blick auf eine Annäherung, das werde ein schwerer Weg. Nach dem Gespräch mit Macron seien Deutschland und Großbritannien informiert worden, erklärte Zarif. Die Iran-Krise war eines der großen Konfliktthemen des Gipfels der sieben großen Wirtschaftsnationen (G-7) im französischen Badeort Biarritz. Die USA sehen im Iran einen Feind.

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat die vom G7-Gipfel ausgehenden Hoffnungen auf ein baldiges Treffen mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump mittlerweile gedämpft. Er stehe grundsätzlich bereit, doch vor einem Treffen solle Trump die Sanktionen gegen den Iran aufheben.

Rouhani forderte die USA auf, im bilateralen Konflikt „den ersten Schritt zu machen“. „Der Schritt ist die Rücknahme der Sanktionen“, sagte Rouhani in einer am Dienstag vom iranischen Staatsfernsehen ausgestrahlten Rede. „Sie müssen alle illegalen, ungerechten und falschen Sanktionen gegen die iranische Nation aufheben.“ Falls dies passiere, könnte man über weitere positive Entwicklungen reden, sagte Rouhani. „Lediglich ein paar Bilder mit Hassan Rouhani zu machen, das geht nicht.“

Der Streit zwischen den USA und dem Iran hatte in den vergangenen Monaten die Furcht vor einem neuen Krieg am Persischen Golf wachsen lassen. Trump hatte das internationale Atomabkommen mit dem Iran im Mai 2018 aufgekündigt. Seit dem Ausstieg verhängte Washington eine Reihe neuer Sanktionen gegen den Iran. Diese sollen die iranische Energie- und Finanzwirtschaft zum Erliegen zu bringen, um Teheran zu weitergehender Abrüstung und zu Zurückhaltung in Bezug auf arabische Staaten zu zwingen. Der Iran antwortete mit einer Erhöhung seiner Urananreicherung. Die europäischen Staaten versuchen, das Atomabkommen noch zu retten. Trump sagte, ein neues, langfristigeres Abkommen mit dem Iran müsse auch ballistische Raketen betreffen. Er bietet Teheran im Gegenzug ein Ende der Strafmaßnahmen und damit die Chance auf wirtschaftliche Entwicklung an.




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