Letztes Update am Di, 27.08.2019 11:30

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Fünf Sterne frieren Regierungsverhandlungen mit PD ein



TT-ePaper gratis testen

Jetzt kostenlos TT-ePaper lesen, das Test-Abo endet nach 4 Wochen automatisch

Schritt 1 / 3

In nur 30 Sekunden gelangen Sie zum kostenlosen Test-Abo.

Die Fünf Sterne-Bewegung friert die Verhandlungen mit den oppositionellen Sozialdemokraten (PD) ein. Ein Abkommen sei zwischen den beiden Parteien noch in weiter Ferne, solange es nicht zu einer klaren Zusage der PD-Partei zu Premier Giuseppe Conte als Regierungschef des neuen Kabinetts komme, habe es keinen Sinn, weiter zu verhandeln, verlautete es aus Fünf Sterne-Kreisen am Dienstag in Rom.

Eine neue Gesprächsrunde zwischen den beiden Parteien, die am Dienstagvormittag geplant war, wurde abgesagt. „In einer derart heiklen Phase für Italien können wir keine Zeit verlieren. In der PD hat man jedoch noch unklare Ideen. Man spricht von der Verteilung der Ministerien, nicht über das Regierungsprogramm. So geht es nicht“, hieß es in einer Presseerklärung der Fünf Sterne.

Bei Verhandlungen zwischen den beiden Parteien in der Nacht auf Dienstag ist es zu keinem Durchbruch gekommen. In Sachen Regierungsprogramm und der Besetzung des Premiers-Amtes bestehen weiterhin Divergenzen zwischen den beiden Parteien, verlautete es bisher aus Rom.

Sergio Mattarella empfängt von Dienstag (16.00 Uhr) an in Rom alle parlamentarischen Gruppen. Die Beratungen beim Präsidenten gehen bis Mittwochabend. Mattarella hatte die Frist für eine Regierungsbildung zuvor bis Mittwoch verlängert. Die Koalition zwischen Sternen und rechter Lega von Innenminister Matteo Salvini war in der vergangenen Woche endgültig zerbrochen.

Als wahrscheinlichste Alternative zu einer Neuwahl galt bis zuletzt ein Bündnis aus PD und Sternen. Die beiden eigentlich zerstrittenen Parteien hatten in den vergangenen Tagen Verhandlungen geführt. Beide liegen in Umfragen hinter der Lega und haben wenig Interesse an einer Wahl im Herbst. Nach dem Abbruch der Gespräche durch die Fünf-Sterne-Bewegung scheint vieles wieder offen zu sein.

Lega-Chef Salvini versuchte bis zuletzt, eine Koalition zwischen Fünf Sterne und PD zu verhindern. Dafür ließ er sogar die Tür für eine weitere Koalition mit den Fünf Sternen offen, um nicht in der Opposition zu landen. Auch der Premierposten in einer möglichen Regierung wurde Sterne-Chef Luigi Di Maio angeboten. Eine erneute Zusammenarbeit der beiden Parteien gilt bis dato jedoch als unwahrscheinlich.

Sollten PD und Sterne jetzt tatsächlich nicht zu einer Einigung kommen, deutet alles auf eine Neuwahl hin. Vor der Regierungskrise stand die Lega in den Umfragen als stärkste Kraft da und drang auf vorgezogene Wahlen. Nunmehr ist die Zustimmung in den Umfragen wieder rückläufig.




Kommentieren