Letztes Update am Mi, 28.08.2019 10:21

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Italienischer Präsident entscheidet über neue Regierung



Für den italienischen Präsidenten Sergio Mattarella hat am Mittwoch der zweite Tag politischer Konsultationen begonnen. Auf der Suche nach einer neuen Regierung in Italien trifft der 78-jährige Staatschef im Laufe des Tages die Vertreter aller im Parlament vertretenen Parteien.

Mattarella führt am Mittwochnachmittag Gespräche mit den größten Gruppierungen. Danach will er entscheiden, ob es eine neue Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) geben kann oder ob nur eine Neuwahl möglich ist. Der Abschluss der Gespräche wird für etwa 19.30 Uhr erwartet. Unklar ist, ob Mattarella sich bereits direkt im Anschluss an die Konsultationen öffentlich äußern wird.

Die Allianz zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega von Innenminister Matteo Salvini war in der vergangenen Woche endgültig zerbrochen. Seitdem verhandeln die Fünf Sterne mit den Sozialdemokraten über ein Bündnis. Die Gespräche wurden auch am Mittwoch fortgesetzt.

Der Vorsitzende von Italiens Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, will die Parteimitglieder über eine mögliche Regierungskoalition mit der PD abstimmen lassen. Die Mitglieder würden in einer Online-Abstimmung über ein solches Bündnis befragt, sagte Di Maio am Dienstagabend. Nur wenn das Votum positiv ausfalle, werde die Fünf-Sterne-Bewegung die Koalition eingehen. Wann diese Online-Abstimmung erfolgen wird, ist noch unklar.

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Politische Beobachter warnen, dass die Parteibasis der Fünf Sterne sich gegen ein Bündnis mit der PD aussprechen könnte. Die auf Basisdemokratie fokussierte Bewegung hat ihre Mitglieder immer wieder online über wichtige politische Fragen abstimmen lassen - unter anderem über die Bildung einer Koalition mit der rechten Lega im vergangenen Jahr.

Innenminister Salvini hatte Anfang August das erst 14 Monate alte Regierungsbündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung platzen lassen. Der parteilose Premier Giuseppe Conte war vergangene Woche zurückgetreten.




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