Letztes Update am Do, 29.08.2019 06:11

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kogler: Mit Grün-Rot-Pink wäre es am leichtesten



Werner Kogler, Spitzenkandidat der Grünen bei der Nationalratswahl, würde im Falle einer Regierungsbeteiligung am liebsten mit SPÖ und NEOS koalieren, was sich aber erst einmal ausgehen müsse. Die Chancen auf eine Koalition mit der türkisen ÖVP wertete er im APA-Interview als „verschwindend gering“. Zunächst gehe es aber um den Wiedereinzug ins Parlament, und schon der werde „verdammt schwer“.

Der Hinweis des Innsbrucker Bürgermeisters Georg Willi, dass die Rückkehr in den Nationalrat noch gar nicht fix sei, ist für Kogler durchaus berechtigt. „Die guten Umfragen helfen uns gar nichts“, der Wahlkampf beginne erst. „Ich selbst empfinde es so, dass wir noch einmal bei Null anfangen“ - und dies mit weit geringeren Mitteln als die anderen Parteien.

Der Bundessprecher erinnerte daran, dass die Grünen in der Vergangenheit letztlich immer um einige Prozentpunkte unter den Vorhersagen gelegen seien. 2013 habe man etwa 12,4 Prozent bei der Nationalratswahl geschafft, in den Umfragen sei man aber auf 15 oder 16 Prozent gekommen: „Ich will das ja nicht an die Wand malen, ganz im Gegenteil. Ich sage nur, es wird verdammt schwer.“

Ist der Sprung über die Vier-Prozent-Hürde erst einmal geschafft, kann sich Kogler mit jeder Rolle seiner Partei im Nationalrat anfreunden. Eine „gescheite grüne Opposition“ habe zuletzt jedenfalls gefehlt, auch aus dieser Position könne man einiges mitbewegen. In einer Regierungsbeteiligung wiederum werde man grüne Vorstellungen auch nicht zu 100 Prozent umsetzen können, „da darf man nicht naiv sein“. Dem Parlament seien die Grünen jedenfalls abgegangen, zeigte er sich überzeugt, vor allem was Klima-, Natur-, Umwelt- und Artenschutz betreffe.

Die meisten Anliegen des grünen Programms ließen sich - entsprechende eher unwahrscheinliche Mehrheiten vorausgesetzt - am leichtesten mit der SPÖ bzw. in einer rot-grün-pinken Koalition umsetzen, vermutete Kogler. Dies, obwohl sich die Sozialdemokraten zuletzt von der Idee einer CO2-Steuer abgewandt haben. „Ich glaube, dass die Frau Kollegin (Pamela, Anm.) Rendi-Wagner völlig falsch beraten ist und selber gar nicht so denkt“, so Kogler. Bei der SPÖ habe er jedenfalls „mehr Hoffnung auf Einsicht als bei den Türkisen. Ich glaube, sie sind schneller ökologisch resozialisierungsfähig.“

Auch bei der ÖVP sei es „nie zu spät für eine Umkehr“, die Chancen stünden aber schlecht. Die Glaubwürdigkeit dieser Partei verdiene beim Klimaschutz ein glattes „Nicht Genügend“, sagte er in Bezug etwa auf deren Steuerreformpläne.

Für Sondierungen nach der Wahl seien die Grünen aber offen. „Wir sind dann nicht auf der Flucht, weil wir können ja nicht sagen, Türkis-Blau ist das größte Unglück für Österreich, und dann, das ist uns wurscht, sie sollen es halt noch einmal probieren“, so Grünen-Chef Werner Kogler. Dennoch werde man sich auf eine Regierungsbeteiligung nur einlassen, „wenn anständig was rauskommt“, versprach er.

Den Grünen gehe es um den „Einstieg in den Umstieg“, also raus aus dem Fossil- und hinein ins Solarzeitalter. Auch wenn das lange Zeiträume betreffe und die Auswirkungen von gesetzten Klimaschutzmaßnahmen bei der nächsten Wahl wohl noch gar nicht merkbar sein würden: „Irgendwann muss man beginnen, die Weichen zu stellen in Europa und auch in Österreich.“ Es gehe um ein ökologisches, aufkommensneutrales „Umsteuern“ oder auch um abgasfreie Mobilität - und das mit großen Chancen für die Volkswirtschaft.

„Was wir da in die Wege leiten, führt dazu, dass wir die Fehlentwicklung abbremsen“, meinte Kogler zur Frage, ob er sich nicht im nächsten Wahlkampf vorhalten lassen werde müssen, dass die globale Erwärmung noch immer nicht gestoppt sei: „Ernten werden das überhaupt erst zukünftige Generationen. Nur, wenn wir es nicht machen, werden die irgendwann mal verbrutzeln.“ Der Leitsatz, dass die Erde nur von unseren Kindern geborgt sei, gelte mehr denn je.

Persönlich peilt Kogler nach der Wahl die Position des grünen Klubobmanns im Parlament an. Wie lange er an der Spitze der Partei bleiben wird, sei vorerst an die noch mehr als zwei Jahre laufende Amtsperiode gebunden. „Ich strebe nicht an, dass ich das jetzt ewig weitermache“, sagte Kogler. Er sei zuversichtlich, dass die Öffnung und personelle Verbreiterung der Partei gelinge.




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