Letztes Update am Do, 29.08.2019 09:00

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Verteidigungs- und Außenminister tagen in Helsinki



In Finnlands Hauptstadt Helsinki wird am Donnerstag der informelle Rat der EU-Verteidigungs- und Außenminister fortgesetzt, bei dem vor allem Themen wie hybride Bedrohungen, die militärische Zusammenarbeit, sowie der Großraum Mittlerer Osten und die EU-Erweiterung besprochen werden. Österreich ist durch Verteidigungsminister Thomas Starlinger und Außenminister Alexander Schallenberg vertreten.

Die EU-Verteidigungsminister beraten über die Auswirkungen des Klimawandels auf die Sicherheitslage sowie eine bessere Zusammenarbeit bei Marine-Einsätzen. Bei einem gemeinsamen Treffen mit den Außenministern stehen dann Cyberangriffe gegen Stromnetze oder der Einsatz von Desinformation in Konflikten im Fokus. Beim anschließenden zweitägigen Treffen der Außenminister geht es am Donnerstag insbesondere um den Iran und die Lage im Persischen Golf.

Der Brexit hat nach Ansicht von Verteidigungsminister Starlinger eine Dynamik ausgelöst, die dazu führt, dass die EU selbstständiger im Bereich Sicherheitspolitik wird. Der Annahme, dass die EU durch den Wegfall der britischen Streitkräfte und Geheimdienste ärmer werde, stimmte Starlinger vor Beginn des informellen Verteidigungsrates nicht zu. „Ich würde sagen, das Selbstbewusstsein wird in Zukunft steigen“, so der Minister. Größere Anstrengungen der Europäischen Union seien in Zukunft erforderlich, „da sieht man schon einige Dinge in Bewegung“, zeigte sich Starlinger positiv gestimmt.

Auf den Beitrag angesprochen, den Österreich angesichts der schwierigen Budgetlage des Bundesheeres leisten könne, verwies der Minister auf den bald erscheinenden Bericht, der aufzeigen werde, welche Maßnahmen notwendig seien, um das österreichische Engagement innerhalb der EU zu gewährleisten.

Österreichs gute Geheimdienstarbeit könne auch bei einem knappen Budget weitergeführt werden. „Das ist ein wesentlicher Beitrag und wir werden schauen, dass wir den aufrechterhalten“, so der Minister.

Eine EU-Beobachtungsmission für die Straße von Hormuz hält Starlinger für sinnvoll und schloss auch eine Beteiligung Österreichs nicht aus. Strategisch sei dies „eine sehr wichtige Linie“ und der freie Schiffsverkehr müsse auf jeden Fall gewährleistet bleiben. „Daher sind alle Maßnahmen, die die Sicherheit in diesem Raum erhöhen, zu begrüßen“, erklärte er.

Ob sich Österreich an einer solchen Mission beteiligen würde, hängt laut dem Minister „sehr stark davon ab, was bei dieser Operation genau gemacht wird“. Dies sei letztendlich eine politische Entscheidung Österreichs. Der Iran hatte zuletzt wiederholt Tanker in der Straße von Hormuz festgesetzt. Zudem wurden in der Region mehrere Tanker angegriffen, wofür Washington ebenfalls Teheran verantwortlich machte. Die Straße von Hormuz ist ein strategisch wichtiges Nadelöhr für den Transport von Öl.

Die künftige Zusammenarbeit im Bereich Sicherheitspolitik und die Koordination von Marine-Einsätzen sind zwei der Themen, die die EU-Verteidigungsminister am Donnerstag besprechen werden. Am Mittwochabend hatte das Treffen mit einem Arbeitsessen zum Thema hybride Bedrohungen begonnen, die Finnland während seiner EU-Ratspräsidentschaft einem der Schwerpunkte des Vorsitzes gemacht hat.

Dazu zählen zum Beispiel Cyberattacken, die Starlinger zufolge Österreich durch die Beeinflussung der öffentlichen Meinung bedrohen, aber auch Angriffe auf die Infrastruktur bedeuten können. Das größte Gefahrenpotenzial sieht Starlinger nicht aus einer bestimmten Region kommend, sondern „das geht 360 Grad herum“.




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