Letztes Update am Do, 29.08.2019 20:09

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


US-Regierung: Militärmission in Straße von Hormuz läuft



Die von den USA geführte Militärmission zum Schutz des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormuz ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums bereits voll im Gang. Neben dem US-Militär seien auch Kräfte aus Großbritannien, Australien und Bahrain beteiligt, sagte Verteidigungsminister Mark Esper am Mittwoch.

Die USA seien zudem mit mehreren anderen Ländern im Gespräch und gingen davon aus, dass sich noch weitere Staaten der „Operation Sentinel“ genannten Mission anschließen würden, sagte Esper. Um die jüngsten Entwicklungen in der Iran-Krise geht es auch bei einem Außenminister-Treffen am Donnerstag in Helsinki.

Esper sagte, Ziel sei es, die freie Schifffahrt in der für den globalen Handel bedeutenden Meerenge zu garantieren. Zudem gehe es darum, „Provokationen zu verhindern und einen Konflikt in der Region zu vermeiden“, sagte Esper. Die USA wollten keinen Konflikt mit dem Iran, betonte der Minister. Der Minister machte zunächst keine genauen Angaben, wie viele Schiffe und Soldaten an der Mission beteiligt sind. Großbritannien hatte zunächst zwei Kriegsschiffe geschickt.

Der Konflikt zwischen dem Iran und den USA hatte die Sicherheitslage in der Straße von Hormuz im Persischen Golf zuletzt dramatisch verschlechtert. In den vergangenen Wochen war es in der Straße von Hormuz immer wieder zu brenzligen Situationen gekommen. Die USA machten den Iran für diverse Attacken auf Handelsschiffe in dem Seegebiet verantwortlich, was die Führung in Teheran bestritt. Hinter den Spannungen zwischen dem Iran und den USA steht der Atomstreit beider Länder. Die Amerikaner werfen der iranischen Führung vor, Atomwaffen bauen zu wollen. Teheran weist das zurück.

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Die EU-Außenminister strichen in Helsinki die Bedeutung der freien Durchfahrt in der Straße von Hormuz am Persischen Golf hervor. „Die Mitgliedstaaten stehen auf dem Standpunkt, dass in der Straße von Hormuz die Freiheit der internationalen Seefahrt gewährleistet sein muss“, berichtete Außenminister Alexander Schallenberg im Anschluss an die Zusammenkunft. „Die Sicherheit der freien Durchfahrt darf nicht zur Geisel der aktuellen Spannungen werden“, so Schallenberg.

Anfang August brachte der deutsche Außenminister Heiko Maas eine Beobachtermission der EU ins Gespräch. Schallenberg hält eine solche für sinnvoll, wichtig dafür sei eine internationale Mandatierung.

Auf der Agenda der EU-Chefdiplomaten war am Donnerstagnachmittag der Nahe und Mittlere Osten gestanden, weitere besprochene Themen sind laut Schallenberg der Friedensprozess im Nahen Osten und die Situation im Iran gewesen. „Die EU steht weiterhin geschlossen hinter den Atom-Deal mit Teheran. Aber wir erwarten, dass auch der Iran seine Verpflichtungen voll umsetzt“, berichtete der Außenminister.

Die USA waren 2018 im Alleingang aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen, um das Land mit maximalem Druck zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Außenpolitik zu zwingen. Die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen hat bisher allerdings lediglich die Spannungen weiter angeheizt - unter anderem mit der Folge, dass der Schiffsverkehr durch die zwischen dem Iran und dem Oman liegende Straße von Hormuz als nicht mehr sicher gilt.

Das informelle Treffen der Außenminister wird am Freitag fortgesetzt, dabei stehen auch das Verhältnis der Europäischen Union zur Arktis, die Kooperation mit den EU-Beitrittskandidatenländern auf dem Westbalkan und die Situation von Menschenrechtsverteidigern auf dem Programm. EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn ist dazu bereits in Helsinki eingetroffen, auch die Beitrittskandidaten werden vertreten sein.

Unklar war bis zuletzt, welche Auswirkungen die jüngsten Entwicklungen beim G7-Gipfel auf die Diskussionen in der EU haben werden. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hatte sich bei dem Treffen in Biarritz um Bewegung im Konflikt zwischen den USA und dem Iran bemüht und den iranischen Außenminister Mohammad Javad Zarif empfangen. US-Präsident Donald Trump sah danach eine „wirklich gute Chance“ für ein Treffen mit seinem iranischen Kollegen Hassan Rouhani. Auch Rouhani erklärte seine grundsätzliche Bereitschaft, forderte aber, vorher sollten die USA die Sanktionen gegen den Iran aufheben. Der iranische Präsident ist Ende September in den Vereinigten Staaten, wo er an der UNO-Vollversammlung in New York teilnehmen wird - und dann auch Trump treffen könnte.

Die USA haben in der Tankerkrise laut einem Medienbericht bereits im Juni militärische Computersysteme des Iran mit einer Cyberattacke lahmgelegt. Mit der Cyberattacke auf Kommunikationsnetze der Revolutionsgarden habe die US-Regierung iranische Angriffe auf den Schiffsverkehr in der Straße von Hormuz verhindern wollen, berichtete die „New York Times“ am Mittwoch (Ortszeit). Nach Angaben der Zeitung arbeitet der Iran noch immer daran, seine digitale Infrastruktur vollständig wiederherzustellen. Die USA und der Iran führen bereits seit Langem einen inoffiziellen Cyberkonflikt.




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