Letztes Update am Fr, 30.08.2019 05:33

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Europäer beraten in Helsinki über Atomabkommen mit dem Iran



Die europäischen Garantiemächte des Atomabkommens mit dem Iran kommen am Freitag kurzfristig zu Beratungen zusammen. Der britische Außenminister Dominic Raab werde in der finnischen Hauptstadt Helsinki mit seinen Kollegen aus Deutschland und Frankreich sowie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini Gespräche darüber führen, wie das Abkommen erhalten werden könne, so die britische Regierung.

In Helsinki tagen derzeit die EU-Außenminister. Die Gespräche zum Atomabkommen sollten auf der Dynamik aufbauen, die beim G-7-Gipfel Anfang der Woche in Biarritz geschaffen worden sei. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte nach dem Treffen erklärt, die Bedingungen für ein Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem iranischen Staatschef Hassan Rouhani seien gegeben.

Teheran machte darauf aber die Aufhebung von US-Sanktionen zur Bedingung, die Washington nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran wiedereingeführt hat. Der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte am Donnerstag gefordert, „auch der Iran“ müsse „einen Beitrag“ leisten, „der zur Deeskalation in der Region führt“.

„Das Atomabkommen ist das einzige Abkommen auf dem Tisch, das den Iran daran hindert, Atomwaffen zu bekommen“, erklärte Raab. Die Europäer wollten „zusammenarbeiten, um den Iran zu ermutigen, das Abkommen in vollem Umfang einzuhalten.“

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Raab betonte gleichzeitig die Notwendigkeit, „den Gefahren für die internationale Schifffahrt in der Straße von Hormuz zu begegnen.“ Der Iran hatte dort im Juli wiederholt Tanker festgesetzt. Zudem wurden in der Region mehrere Handelsschiffe angegriffen, wofür Washington ebenfalls Teheran verantwortlich machte.

Großbritannien beteiligt sich inzwischen an einer US-geführten Mission, die Handelsschiffen Begleitschutz geben soll. Deutschland und andere EU-Mitglieder lehnen die Teilnahme ab, weil ein solcher Einsatz aus ihrer Sicht die Spannungen in der Region weiter erhöhen könnte.

Alternativ hatte Maas Anfang August eine Beobachtermission der EU ins Gespräch gebracht. Die Pläne wurden aber am Donnerstag vorerst zurückgestellt, um die europäischen Bemühungen für einen Dialog zwischen Teheran und Washington nach dem G-7-Treffen nicht zu belasten.




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