Letztes Update am Fr, 30.08.2019 08:04

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Designierter Premier Conte setzt Sondierungen fort



Der mit der Regierungsbildung beauftragte italienische Premier Giuseppe Conte setzt am Freitag seine zweitägige Konsultationsrunde mit den im Parlament vertretenen Parteien fort. Damit will er sondieren, welche politischen Kräfte sein Kabinett unterstützen wollen. Erwartet wird, dass eine Koalition aus der bisher regierenden Fünf-Sterne-Bewegung und den Sozialdemokraten (PD) zustande kommt.

Nachdem Conte am Donnerstag Gespräche mit Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati und mit dem Chef der Abgeordnetenkammer Roberto Fico führte, plant er im Laufe des Freitags Treffen mit den Delegationen der größeren Parteien. Inzwischen arbeiten PD und Sozialdemokraten an dem gemeinsamen Regierungsprogramm, verlautete aus den Parteizentralen in Rom. Verhandelt wird auch über die Ministerposten.

Bereits am Dienstag und Mittwoch könnte Conte Präsident Sergio Mattarella die Ministerliste vorlegen. Im Anschluss soll die Vereidigung des neuen Kabinetts erfolgen, dem zweiten unter Contes Führung. Ende kommender Woche könnte Conte dann dem Parlament sein Regierungsprogramm vorstellen und sich dem Vertrauensvotum in Abgeordnetenkammer und Senat unterziehen. Danach kann das Kabinett Conte II seine Arbeit aufnehmen. Im Juni 2018 war der parteilose Anwalt bereits zum Ministerpräsident einer Koalition aus Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega aufgerückt.

Am Donnerstag hatte Conte von Mattarella den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erhalten. Nach einem Gespräch mit dem Staatschef im Quirinal erklärte er, dass er den Auftrag „mit Vorbehalt“ annehme. Er will prüfen, ob eine tragfähige Koalition aus der Fünf-Sterne-Bewegung und dem PD zustande kommen kann.

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