Letztes Update am Fr, 30.08.2019 13:17

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Europäer verstärken Bemühungen um USA-Iran-Dialog



Die europäischen Garantiemächte des Atomabkommens mit dem Iran verstärken ihre Bemühungen, um einen Dialog zwischen Washington und Teheran in Gang zu bringen. Er wolle mit Frankreich und Großbritannien dafür sorgen, dass die beim G-7-Gipfel signalisierte Gesprächsbereitschaft Washingtons „jetzt auch genutzt wird“, sagte Deutschlands Außenminister Heiko Maas (SPD) am Freitag in Helsinki.

Die Minister aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien waren am Rande des Treffens mit ihren EU-Kollegen in der finnischen Hauptstadt am Freitagmorgen kurzfristig zu Iran-Gesprächen zusammengekommen. An dem Treffen nahm auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini teil.

„Wir werden zusammen mit den Franzosen und den Briten über weitere diplomatische Bemühungen reden“, sagte Maas danach. Alle Initiativen müssten jetzt im Einklang mit dem beim G-7-Gipfel eingeleiteten Prozess stehen.

Frankreich hatte nach dem Treffen Anfang der Woche erklärt, die Bedingungen für ein Treffen von US-Präsident Donald Trump und dem iranischen Staatschef Hassan Rouhani seien gegeben. Teheran macht aber für Gespräche die Aufhebung von US-Sanktionen zur Bedingung, die Washington nach dem Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran wiedereingeführt hat.

Die Außenminister hatten am Donnerstag über den Vorschlag für eine europäische Beobachtermission in der Straße von Hormuz gesprochen. „Es gibt dazu unterschiedliche Auffassungen“, sagte Maas. Der Iran hatte in der für den Ölhandel wichtigen Meerenge im Juli wiederholt Tanker festgesetzt. Zudem wurden in der Region mehrere Handelsschiffe angegriffen, wofür Washington ebenfalls Teheran verantwortlich machte.

Der britische Außenminister Dominic Raab erklärte, die Europäer müssten „den Gefahren für die internationale Schifffahrt in der Straße von Hormuz begegnen.“ Großbritannien beteiligt sich inzwischen an einer US-geführten Mission, die Handelsschiffen militärischen Begleitschutz gibt. Deutschland und andere EU-Mitglieder lehnen die Teilnahme ab, weil ein solcher Einsatz aus ihrer Sicht die Spannungen in der Region weiter erhöhen könnte.

Alternativ hatte Maas Anfang August die Beobachtermission der EU ins Gespräch gebracht. Die Pläne wurden aber am Donnerstag vorerst zurückgestellt, um die Bemühungen um einen Dialog zwischen Teheran und Washington nach dem G-7-Treffen nicht zu belasten. Denn auch diese Pläne für eine EU-Militärpräsenz vor seiner Küste könnte Teheran als Provokation sehen.

Maas unterstützte am Freitag grundsätzlich Pläne für eine Konferenz zu maritimer Sicherheit in der Region. „Wir halten das auch für sinnvoll“, sagte er. Gespräche dazu liefen mit verschiedenen Ländern. Aber auch hier habe es zunächst „Priorität, das Dialogfenster zu öffnen zwischen den USA und Iran“.




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