Letztes Update am Fr, 30.08.2019 22:25

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Conte bastelt an gemeinsamem Programm von PD und Fünf Sterne



Nach einer ersten Sondierungsrunde mit Delegationen aller im Parlament vertretenen Parteien plant Italiens designierter Premier Giuseppe Conte am Samstag weitere Gespräche mit den Sozialdemokraten (PD) und der Fünf Sterne-Bewegung. Ziel sei der Entwurf eines von beiden Kräften getragenen Regierungsprogramms, verlautete es aus Kreisen um Conte am Freitagabend.

Conte werde am Samstag ein Treffen mit Vertretern von PD und Fünf Sterne leiten. Der designierte Premier will die Programme der beiden Parteien auf einen gemeinsamen Nenner bringen. Conte stößt bei seinen Bemühungen zur Bildung eines neuen Kabinetts auf wachsende Hürden. Bei den Koalitionsverhandlungen traten am Freitag Unstimmigkeiten zwischen den beiden Parteien auf.

Fünf Sterne-Chef und Noch-Vizepremier Luigi Di Maio überraschte am Freitag mit neuen Bedingungen. Nach Sondierungsgesprächen mit Conte nannte er Forderungen, welche die Sozialdemokraten akzeptieren müssten, ansonsten werde keine Koalition zustande kommen, drohte er. Als Reaktion auf diese Aussagen sagte PD-Chef Nicola Zingaretti ein am Freitagnachmittag geplantes Treffen mit Di Maio ab.

Ob Conte seine zweite Regierung doch noch zustande bringt, ist noch unklar. Sollten die Verhandlungen doch noch zu einem positiven Ergebnis gelangen, könnte Conte kommenden Dienstag oder Mittwoch Präsident Sergio Mattarella die Ministerliste vorlegen. Im Anschluss würde die Vereidigung des neuen Kabinetts erfolgen, dem zweiten unter Contes Führung. Ende kommender Woche könnte Conte dem Parlament sein Regierungsprogramm vorstellen und sich dem Vertrauensvotum in Abgeordnetenkammer und Senat unterziehen. Danach kann das zweite Kabinett Conte seine Regierungsarbeit aufnehmen.

Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi kündigte am Freitag an, seine Forza Italia werde eine „harte Opposition“ zum neuen Kabinett bilden. Die Mitte-rechts-Parteien seien als Sieger aus den letzten Wahlgängen hervorgegangen. Eine Regierung aus PD und „Cinque Stelle“, wie sie Conte auf die Beine zu stellen versuche, entspreche nicht der wahren Mehrheit in Italien. Berlusconi sparte auch nicht mit Kritik an der Lega. Mit dem Bruch der Regierungsallianz habe sie „der Linken“ die Führung des Landes überlassen. Die Lega sprach von einer „Kaste“, die um die Regierungssessel streite. Sie warf Di Maio vor, aus reiner Machtgier einer Allianz mit dem Ex-Erzfeind PD eingehen zu wollen.




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