Letztes Update am Sa, 31.08.2019 19:40

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


PD sieht Fortschritte bei Regierungsverhandlungen in Rom



Der designierte italienische Premier Giuseppe Conte hat am Samstag seine Gespräche mit der Fünf Sterne-Bewegung und den Sozialdemokraten (PD) über eine Regierungskoalition fortgesetzt. „Wir haben Fortschritte gemacht“, betonte der PD-Fraktionschef in der Abgeordnetenkammer, Graziano Delrio, der die sozialdemokratische Delegation führt. Weitere Gespräche sollen noch am Sonntag folgen.

Conte bemüht sich, die am Freitag aufgetauchten Unstimmigkeiten zwischen den beiden Parteien zu beseitigen und die Programme der beiden Parteien auf einen gemeinsamen Nenner bringen. Vor dem Gespräch mit den Parteidelegationen am Samstag hatte der parteilose Conte Präsident Sergio Mattarella im Quirinalpalast in Rom über den Stand der Regierungsverhandlungen unterrichtet.

Der Chef der bisher mit der rechten Lega regierenden populistischen Fünf Sterne-Bewegung Luigi Di Maio hatte am Freitag überraschend mit dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen gedroht. Nach Sondierungsgesprächen mit Conte stellte er Bedingungen, welche die Sozialdemokraten im Regierungsprogramm akzeptieren müssten, ansonsten werde keine Koalition zustande kommen, so Di Maio.

Lega-Chef und Noch-Innenminister Matteo Salvini bekräftigte indes seine Forderung nach Neuwahlen. Die Sozialdemokraten und die Fünf-Sterne-Bewegung seien nicht in der Lage eine stabile Regierung auf die Beine zu stellen, warnte Salvini.

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