Letztes Update am So, 01.09.2019 06:38

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Sachsen und Brandenburg wählen neue Landtage



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Zeitgleich werden am Sonntag in den beiden ostdeutschen Bundesländern Sachsen und Brandenburg neue Landtage gewählt. Die Wahllokale öffnen um 8.00 Uhr. Die ersten Prognosen werden mit Schließung der Wahllokale um 18 Uhr erwartet. Besondere Aufmerksamkeit richtet sich auf das Abschneiden der rechtspopulistischen AfD, die bei der EU-Wahl im Mai in beiden Ländern stärkste Kraft geworden war.

In Sachsen drohen der CDU von Ministerpräsident Michael Kretschmer deutliche Verluste, die Partei könnte aber ihren Spitzenplatz gegen die AfD behaupten. In Brandenburg kämpft die AfD mit der SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke, die ebenfalls herbe Verluste einstecken dürfte, um den ersten Platz. Eine Koalition mit den Rechtspopulisten schließen in beiden Ländern aber alle anderen Parteien aus.

In beiden Ländern zeichnet sich eine schwierige Koalitionsbildung ab. Sowohl die rot-rote Regierung in Potsdam als auch die schwarz-rote Koalition in Dresden kommen seit Monaten in Umfragen auf keine Mehrheit mehr. In Brandenburg sind mehr als 2,1 Millionen Menschen wahlberechtigt, in Sachsen können etwa 3,3 Millionen Bürger über das neue Parlament entscheiden.

Für die Einstellung zu Migration und der rechtspopulistischen Partei AfD ist es laut einer Studie in Ostdeutschland unerheblich, ob der eigene Wohnort Flüchtlinge aufgenommen hat oder nicht. Das geht aus einer am Samstag veröffentlichten Studie hervor, für die Forscher aus Deutschland und den USA 1.320 Ostdeutsche befragten sowie das Wahlverhalten in ihren 236 Heimatorten untersuchten.

Die Hälfte der untersuchten Orte in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Thüringen und Sachsen nahm Anfang 2015 Flüchtlinge auf, die andere Hälfte - die Kontrollgruppe - nicht. In allen Orten betrug der Einwandereranteil vor 2015 weniger als eineinhalb Prozent.

Die Wissenschaftler verglichen das Wahlverhalten in den Gemeinden bei der deutschen Bundestagswahl 2013 mit jenem bei der Wahl 2017. Demnach zeigten sich beim Blick auf die Zustimmung sämtlicher Parteien keine signifikanten Unterschiede zwischen der Kontrollgruppe und den Orten, die Flüchtlinge aufnahmen - die alleinige Präsenz von Flüchtlingen schien die Wähler also nicht zum Beispiel zur Wahl der AfD gebracht zu haben.

Zwar gewann die AfD 2017 deutlich an Wählerstimmen dazu, der Anstieg unterschied sich aber in den Orten mit und ohne Flüchtlinge nicht. Viele der zwischen März und Juni 2018 befragten Ostdeutschen stimmten rechtsgerichteten Aussagen zwar zu. Unterschiede zwischen den beiden Gruppen konnten die Wissenschaftler dabei aber nicht feststellen. Beispielsweise stimmten gruppenübergreifend 36 Prozent der Aussage zu, dass Ausländer nur nach Deutschland kommen, um den Sozialstaat auszunutzen.




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