Letztes Update am So, 01.09.2019 15:37

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Landtagswahlen in Teilen Deutschlands: Stärkere AfD erwartet



Am Sonntag haben in den ostdeutschen Bundesländern Brandenburg und Sachsen mit Spannung erwartete Landtagswahlen stattgefunden. Rund 5,4 Millionen Wahlberechtigte waren zur Stimmabgabe aufgerufen. In beiden Bundesländern wurde mit einem Erstarken der rechtspopulistischen AfD gerechnet.

In Brandenburg, wo die Sozialdemokraten seit der deutschen Wiedervereinigung 1990 den Regierungschef stellen, lag die AfD mit 20 bis 21 Prozent in Meinungsumfragen hauchdünn hinter der SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke. Im seit 1990 CDU-regierten Sachsen hatten die Christdemokraten von Ministerpräsident Michael Kretschmer mit 29 bis 32 Prozent vier bis sieben Punkte Vorsprung.

In den beiden Bundesländern leben zusammen nur etwa acht Prozent der deutschen Bevölkerung. Wegen der AfD, die in Sachsen und Brandenburg bei der Europawahl Ende Mai stärkste Partei geworden war, stehen sie aber im Zentrum des politischen Interesses. Ende Oktober wird auch in Thüringen gewählt, wo die AfD in Umfragen ebenfalls über 20 Prozent kommt.

Die erst 2013 gegründete Partei ist in Ostdeutschland stärker als in den westlichen Bundesländern. Nach Ansicht von Sozialwissenschaftern ist dies auch eine Folge des Umbruchs nach der deutschen Wiedervereinigung 1990. Der Niedergang der ostdeutschen Industrie in der Marktwirtschaft wirkt bis heute nach, die Wirtschaftsleistung ist viel geringer als im Westen, mehr als zwei Millionen Menschen sind abgewandert. Viele der verbliebenen Einwohner fühlen sich als „Verlierer der Einheit“.

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Mit ersten Prognosen zum Wahlausgang wird mit Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr gerechnet. Da keine der anderen Parteien mit der AfD zusammenarbeiten will, dürfte die Regierungsbildung schwieriger werden. Die Koalitionen aus SPD und der Partei Die Linke in Brandenburg und aus CDU und SPD in Sachsen werden nach allen Umfragen ihre parlamentarische Mehrheit verlieren und bräuchten daher einen zusätzlichen Regierungspartner.

Landesweit haben die einst großen Volksparteien CDU und SPD in Deutschland Bindungskraft verloren. Nach der Bundestagswahl 2017 hatten die CDU, ihre bayrische Schwesterpartei CSU und die SPD noch einmal eine „Große Koalition“ gebildet. In den Meinungsumfragen hätte diese Deutschland-weit schon länger keine Mehrheit mehr. In der SPD, die derzeit mühsam eine neue Führung sucht, gibt es Widerstand gegen die Fortsetzung der Koalition. Die CDU/CSU hat sich in jüngsten Umfragen allerdings wieder verbessert.




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