Letztes Update am Di, 03.09.2019 09:26

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Iran schließt „bilaterale Gespräche“ mit den USA aus



Der iranische Präsident Hassan Rouhani hat die Idee „bilateraler Gespräche“ mit den USA ausgeschlossen. Sein Land lehne derartige Verhandlungen grundsätzlich ab, sagte Rouhani am Dienstag in einer Rede vor dem Parlament in Teheran. Zuvor hatte sich US-Präsident Donald Trump beim G7-Gipfel in Biarritz im Grundsatz zu einem Treffen mit Rouhani bereit erklärt.

Der Iran könne zudem „in den kommenden Tagen“ von weiteren Verpflichtungen aus dem Atomabkommen von 2015 abrücken, wenn die Verhandlungen mit den europäischen Vertragspartnern „bis Donnerstag“ keine Ergebnisse brächten, so Rouhani.

Rouhani hatte im Konflikt mit den USA in der Vorwoche noch für mehr Diplomatie plädiert. „Wenn mir klar ist, dass ich mit einem Treffen die Probleme der Iraner lösen könnte, dann werde ich das definitiv tun“, hatte er gesagt. Beobachter in Teheran sahen in der Aussage eine Einstimmung auf ein mögliches Treffen von Rouhani mit Trump am Rande der bevorstehenden UN-Vollversammlung in New York. Aber auch sie gingen von einem Treffen Ruhanis mit den Staats-und Regierungschefs der Vertragspartner im Wiener Atomabkommen von 2015 aus. Das sind Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland. Die USA waren Mitunterzeichner, sind aber im Mai 2018 aus dem Atomvertrag ausgestiegen. Seit dem Ausstieg verhängte Washington eine Reihe neuer Sanktionen gegen Teheran.

Der Iran verstieß daraufhin seinerseits gegen Teile des Vertrags. Ab Anfang Juli überschritt das Land die erlaubte Menge von 300 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereicherten Urans. Kurz darauf erhöhte der Iran überdies den Anreicherungsgrad auf 4,5 Prozent.

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Derzeit laufen die letzten diplomatischen Bemühungen, um das Wiener Atomabkommen nach dem Ausstieg der USA noch zu retten. Kernpunkt der Verhandlungen soll nach Angaben aus Parlamentskreisen in Teheran eine Kreditlinie in Höhe von 15 Milliarden Dollar (13,6 Milliarden Euro) sein, die das EU-Trio dem Iran zur Verfügung stellen wolle, um das Land im Deal zu halten.

Falls es zu keinem diplomatischen Durchbruch kommen sollte, will der Iran Ende der Woche mit der dritten Phase seines Teilausstiegs aus dem Atomabkommen beginnen.




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