Letztes Update am Di, 03.09.2019 19:59

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Von der Leyen will EU-Kommission nächste Woche vorstellen



Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will Anfang nächster Woche ihr Wunschteam für die kommenden fünf Jahre vorstellen. Dies kündigte von der Leyen am Dienstag vor Europaabgeordneten von CDU und CSU an, wie Teilnehmer berichteten.

Die wegen der Regierungskrise in Rom verzögerte Nominierung eines italienischen Kommissars wird bis Ende dieser Woche erwartet. Danach will von der Leyen den Angaben zufolge letzte Hand an die Aufgabenverteilung in der künftigen Kommission legen.

Die EU-Kommission ähnelt einer Regierung mit verteilten Ressorts. Sie schlägt europäische Gesetze vor und achtet auf deren Einhaltung. Jedes der 27 bleibenden EU-Länder ist mit einer Person vertreten. Für Deutschland ist das von der Leyen, sie wählt aus Personalvorschlägen der übrigen Länder aus. Das letzte Wort hat das Europaparlament, das die designierten Kommissare anhört und dann über das gesamte Personalpaket abstimmt.

In der neuen Kommission sollen der Niederländer Frans Timmermans und die Dänin Margrethe Vestager den Angaben zufolge gleichberechtigt „exekutive“ Vizepräsidenten sein. Als Zuständigkeiten sind ihnen demnach der „Green Deal“ für einen klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft und die Digitalisierung zugedacht. Einen eigenen Kommissar für Afrika soll es hingegen nicht geben, wie es aus Teilnehmerkreisen weiter hieß.




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