Letztes Update am Di, 03.09.2019 22:11

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


USA verhängen Sanktionen gegen Irans Raumfahrtprogramm



Die US-Regierung hat Irans Raumfahrtprogramm mit Sanktionen belegt. Teheran nutze die zivile Einrichtung und zwei damit verbundene Forschungszentren, um sein militärisches Raketenprogramm voranzutreiben, erklärte das Außenministerium am Dienstag in Washington. Einige vom Raumfahrtprogramm entwickelte Technologien seien „praktisch identisch“ mit jenen, die für ballistische Raketen benötigt würden.

Zudem ermögliche das Raumfahrtprogramm dem Iran, Erfahrung mit Technologien zu sammeln, die für Interkontinentalraketen benötigt würden, hieß es weiter. Die Sanktionen beziehen sich auf die Iranische Raumfahrtagentur (ISA), das Iranische Zentrum der Raumfahrtforschung (ISRC) und das dazugehörige Institut für Astronautik (ARI). Mit der Eintragung in das US-Sanktionsregister werden mögliche Vermögen der Einrichtungen in den USA blockiert. Zudem könnten künftig auch Personen, die die Einrichtungen unterstützen, mit Sanktionen belegt werden. „Diese Maßnahme sollte der internationalen Wissenschaftsgemeinde als Warnung dienen, dass eine Zusammenarbeit mit dem Iran bei Trägerraketen dem ballistischen Raketenprogramm helfen könnte“, so das Ministerium.

Irans Raketenprogramm war vergangene Woche in den Fokus gerückt, nachdem es Berichte über die Explosion einer Rakete bei einem Satellitenstart gab. Der Iran dementierte den Vorfall zunächst, später wurde die Explosion heruntergespielt. US-Präsident Donald Trump veröffentlichte am Freitag über Twitter ein Foto, dass offenbar die Startrampe nach der Explosion zeigte.

Die USA waren im vergangenen Jahr aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran ausgestiegen und haben seither scharfe Wirtschaftssanktionen gegen Teheran wieder in Kraft gesetzt, darunter auch ein Verbot von Ölexporten. Die US-Regierung setzt Sanktionen auch gezielt ein, um Irans Atom- und Waffenprogramm zu untergraben.

Der iranische Präsident Hassan Rouhani hatte zuvor die Idee „bilateraler Gespräche“ mit den USA ausgeschlossen. Sein Land lehne derartige Verhandlungen grundsätzlich ab, sagte Rouhani am Dienstag in einer Rede vor dem Parlament in Teheran. Zuvor hatte sich US-Präsident Donald Trump beim G7-Gipfel in Biarritz im Grundsatz zu einem Treffen mit Rouhani bereit erklärt.

Der Iran könne zudem „in den kommenden Tagen“ von weiteren Verpflichtungen aus dem Atomabkommen von 2015 abrücken, wenn die Verhandlungen mit den europäischen Vertragspartnern „bis Donnerstag“ keine Ergebnisse brächten, so Rouhani.

Rouhani hatte im Konflikt mit den USA in der Vorwoche noch für mehr Diplomatie plädiert. „Wenn mir klar ist, dass ich mit einem Treffen die Probleme der Iraner lösen könnte, dann werde ich das definitiv tun“, hatte er gesagt. Beobachter in Teheran sahen in der Aussage eine Einstimmung auf ein mögliches Treffen von Rouhani mit Trump am Rande der bevorstehenden UN-Vollversammlung in New York. Aber auch sie gingen von einem Treffen Ruhanis mit den Staats-und Regierungschefs der Vertragspartner im Wiener Atomabkommen von 2015 aus. Das sind Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland. Die USA waren Mitunterzeichner, sind aber im Mai 2018 aus dem Atomvertrag ausgestiegen. Seit dem Ausstieg verhängte Washington eine Reihe neuer Sanktionen gegen Teheran.

Der Iran verstieß daraufhin seinerseits gegen Teile des Vertrags. Ab Anfang Juli überschritt das Land die erlaubte Menge von 300 Kilogramm auf 3,67 Prozent angereicherten Urans. Kurz darauf erhöhte der Iran überdies den Anreicherungsgrad auf 4,5 Prozent.




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