Letztes Update am Mi, 04.09.2019 13:43

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Russland begleicht seine Schulden beim Europarat



Russland hat seine noch ausstehenden Mitgliedsbeiträge an den Europarat fast vollständig gezahlt. Der Großteil der rund 54,7 Millionen Euro sei überwiesen worden, bestätigte Europarat-Sprecher Daniel Höltgen am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Straßburg. Einige Formalien müssten noch geregelt werden. Man sei sich aber sicher, dass diese bald geklärt würden.

Die Schulden stammen aus den Jahren 2017 und 2018. Russland hatte wegen Sanktionen die Zahlung der Mitgliedsbeiträge an den Europarat eingestellt. Die Strafmaßnahmen waren eine Reaktion auf die russische Annexion der Schwarzmeer-Halbinsel Krim gewesen. Ende Juni erhielt Moskau dann wieder alle Rechte als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung (PACE) der Staatenorganisation zurück.

Dem 1949 gegründeten Europarat gehören 47 Staaten an. Sie können vor dem dazugehörigen Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wegen Verstößen gegen die Europäische Menschenrechtskonvention zur Rechenschaft gezogen werden.




Kommentieren