Letztes Update am Mi, 04.09.2019 17:47

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Bürger können sich für Bienenschutz engagieren



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EU-Bürger können sich in den kommenden Monaten mit einer Unterschrift für eine bienenfreundlichere Landwirtschaft einsetzen. Eine entsprechende Bürgerinitiative sei angenommen worden, teilte die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel mit. Auch Initiativen zur Bekämpfung der Klimakrise und gegen Korruption seien registriert worden.

Die Initiatoren haben nun ein Jahr Zeit, eine Million Unterschriften aus mindestens sieben EU-Ländern für ihre Anliegen zu sammeln. Dann müsste die EU-Kommission sich damit beschäftigen und anschließend entscheiden, ob sie den Forderungen nachkommt.

Die Initiative „Bienen und Bauern retten! Eine bienenfreundliche Landwirtschaft für eine gesunde Umwelt“ fordert das Ende von synthetischen Pestiziden wie Glyphosat in der Landwirtschaft bis 2035. Die Kampagne „Maßnahmen zur Bekämpfung der Klimakrise“ will mehr Geld für den Klimaschutz. Eine dritte Initiative setzt sich gegen Korruption in EU-Staaten ein. Länder mit ineffizienter Justiz sollten nach einer bestimmten Frist weniger EU-Geld bekommen.

Nicht zugelassen wurde hingegen eine Initiative, die sich mit der europäischen Handelspolitik beschäftigt. Sie will verhindern, dass Waren aus besetzten Gebieten auf den EU-Markt kommen. Eine solche Entscheidung müssen nach EU-Recht jedoch die Mitgliedstaaten treffen. Somit falle dies nicht in die Zuständigkeit der Kommission, argumentierte die Brüsseler Behörde.

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