Letztes Update am Mi, 04.09.2019 21:41

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Rouhani: Iran hebt Beschränkungen für Atom-Entwicklung auf



Der Iran hebt nach Angaben von Präsident Hassan Rouhani sämtliche Beschränkungen für Forschung und Entwicklung aus dem internationalen Atomabkommen auf. Rouhani gab am Mittwochabend in einer Fernsehansprache den „dritten Schritt“ zum Rückzug aus dem Wiener Abkommen bekannt.

Rouhani sagte, die iranische Atomenergiebehörde solle „umgehend“ alle erforderlichen Maßnahmen im Forschungs- und Entwicklungsbereich ergreifen und sich an „alle Verpflichtungen in dem Bereich“ nicht mehr halten. Da mit den Europäern keine Übereinkunft zur Sanktionserleichterung absehbar sei, werde der Iran einen weiteren Schritt zum Rückzug aus dem Abkommen verkünden, hatte Rouhani zuvor mitgeteilt.

Mit dem schrittweisen Rückzug aus dem Abkommen reagiert die Führung in Teheran auf die Aufkündigung der Übereinkunft durch US-Präsident Donald Trump im Mai 2018. Anfang Juli überschritt der Iran bereits die erlaubte Menge von niedrig angereichertem Uran. Kurz darauf erhöhte der Iran überdies den Anreicherungsgrad über die zulässige Schwelle von 3,67 Prozent.

Am Dienstag hatte Rouhani bilateralen Gesprächen mit Washington eine Absage erteilt. Verhandlungen mit den USA seien nur im Rahmen der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland denkbar, sagte Rouhani vor dem Parlament. Bedingung sei in jedem Fall, dass die USA ihre Sanktionen aufheben, die Irans ohnehin angeschlagene Wirtschaft in die Krise gestürzt haben.

Der Iran drängt die Europäer seit Monaten, mehr zur Aufrechterhaltung des Handels zu tun. Großbritannien, Frankreich und Deutschland wollen zwar an dem Atomabkommen festhalten. Doch haben sie nicht verhindern können, dass sich die meisten europäischen Firmen vergangenes Jahr aus Angst vor den US-Sanktionen aus dem Iran zurückgezogen haben.

Teheran fordert insbesondere Hilfen beim Export seines Erdöls. Die Exporte sind stark zurückgegangen, nachdem die US-Regierung Anfang Mai zuvor gewährte Ausnahmen zurückgenommen hatte, die Ländern wie China, Indien, der Türkei und Japan erlaubten, trotz der Sanktionen weiter iranisches Öl zu importieren. Der iranische Staat bezieht den Großteil seiner Einkünfte aus dem Ölexport.




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