Letztes Update am Do, 05.09.2019 10:59

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Länder wollen mehr Terrorinformationen austauschen



Im Kampf gegen Terrorismus arbeiten die EU-Staaten künftig enger zusammen. Seit Anfang des Monats können die nationalen Ermittlungsbehörden auf eine gemeinsame Datenbank zugreifen, wie die EU-Justizbehörde Eurojust am Donnerstag in Brüssel mitteilte. Eurojust-Präsident Ladislav Hamran sprach von einem „großen Schritt im Kampf gegen Terrorismus“.

„Nun, da Terroristen immer mehr in grenzüberschreitenden Netzwerken agieren, muss die EU das Gleiche tun“, so Hamran. Das sogenannte Justizielle Terrorregister ist nach Eurojust-Angaben eine Folge der Terror-Anschläge von Paris im November 2015, bei denen Islamisten 130 Menschen ermordeten. Die grenzüberschreitende Verbindung mehrerer Verdächtiger sei damals schnell erkannt worden.

Frankreich, Deutschland, Spanien, Belgien, Italien, Luxemburg und die Niederlande hätten daraufhin die Initiative für die neue Datenbank ergriffen. Sie sammelt laut Eurojust zentrale juristische Informationen, um Verbindungen zwischen Terrorverdächtigen herzustellen, und wird von Eurojust mit Sitz in Den Haag (Niederlande) betreut.

Die EU-Staaten sollen ihre Daten über Fälle und Verdächtige noch in diesem Monat in das neue Verzeichnis eingeben. Wie Eurojust betonte, dient es nicht nur der Verfolgung islamistischer Terroristen, sondern soll auch im Kampf gegen rechts- und linksextremen Terror helfen.

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