Letztes Update am Fr, 06.09.2019 12:25

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Italiens Außenminister will Dublin-Abkommen reformieren



Die Migrationsfrage soll eine Priorität der neuen italienischen Regierung sein. Das schrieb Italiens neuer Außenminister und Chef der Koalitionspartei Fünf Sterne, Luigi Di Maio, in einem Grußschreiben an die italienischen Diplomaten nach seiner Vereidigung am Donnerstag. „Wir wollen für eine Reform des Dublin-Abkommens arbeiten“, so der 33-jährige Di Maio.

Wichtig sei, dass auch die anderen EU-Mitgliedsstaaten Verantwortung für die ankommenden Migranten übernehme. Di Maio, der im römischen Außenministerium den parteilosen Minister Enzo Moavero Milanesi beerbt, will sich auch für mehr europäische Investitionen in Afrika einsetzen. Afrika dürfe nicht als Problem, sondern als Chance betrachtet werden.

Der Chef der europakritischen Fünf-Sterne-Bewegung versicherte, dass Italien seinen europäischen Werten treu bleiben werde. Diese Aussage dürften in Brüssel gut ankommen.

Di Maio hatte in den vergangenen Monaten als Vizepremier für Streit zwischen Italien und Frankreich gesorgt. Nachdem er im Februar Vertreter der französischen Gelbwesten-Protestbewegung in Paris getroffen hatte, zog Frankreich aus Protest vorübergehende seinen Botschafter in Rom zurück.

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In der vergangenen Regierung der Fünf-Sterne-Bewegung mit der rechten Lega war Di Maio von Innenminister Matteo Salvini in den Hintergrund gedrängt worden. Im vorherigen Kabinett war er Vizepremier, Industrie- und Arbeitsminister. In Geografie unterliefen dem jungen Politiker aus der Industriestadt Pomigliano d‘Arco bei Neapel einige Fauxpas. Einmal verortete er den chilenischen Diktator Augusto Pinochet in Venezuela. Auch seine Englischkenntnisse gelten als bescheiden.

Di Maio, der gerne Vizepremier geblieben wäre, wird neben dem Job als Außenminister auch Zeit finden müssen um, sich um die Reorganisation seiner Partei zu kümmern. Bei den letzten EU-Wahlen hatte die Fünf Sterne-Bewegung sechs Millionen Stimmen verloren und war von 33 auf 17 Prozent zusammengebrochen.




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