Letztes Update am So, 08.09.2019 22:03

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Beobachter sehen regulären Verlauf der Wahlen in Russland



Vertreter der russischen Zivilgesellschaft haben am Sonntagabend mit Bezug auf die Wahlen zum Moskauer Stadtparlament von einem weitgehend regulären Verlauf der Stimmabgabe am Wahltag gesprochen. Der Auszählungsgrad ließ zunächst nicht erkennen, ob die Kampagne des Oppositionellen Aleksej Nawalny gegen verdeckt auftretende Kandidaten der Kreml-Partei Einiges Russland in Moskau erfolgreich war.

„Ich sehe keine Verstöße, die zu einer Verfälschung des Wählerwillens geführt hätten“, sagte der prominente Chefredakteur des Radiosenders Echo Moskau, Aleksej Wenediktow, der einem Wahlbeobachtergremium der staatlich organisierten Gesellschaftlichen Kammer vorsteht. Es habe zudem am Sonntag keinen einzelnen Fall gegeben, wo eine Person von Behörden aus einem Wahllokal entfernt worden sei.

Der für seine liberale Haltung bekannte Wenediktow bedauerte gleichzeitig die geringe Wahlbeteiligung am Sonntag, die in der russischen Hauptstadt knapp über 20 Prozent liegen dürfte. „Jene politischen Kräfte, die ihre Anhänger aufgefordert haben, zur Wahl zu gehen, haben es nicht geschafft, Wähler zu mobilisieren“, sagte er.

Mit einem aussagekräften Auszählungsgrad war nach Angaben von Wahlbeobachtern erst in den Nachtstunden zu rechnen. Daher blieb am Abend auch zunächst unklar, ob die Kampagne des führenden russischen Oppositionspolitikers Aleksej Nawalny am Sonntag Erfolg hatte.

Nachdem alle Kandidaten Nawalnys mit teils fragwürdigen Argumenten von einer Kandidatur ausgeschlossen worden waren, hatte er seinen Anhängern empfohlen, konkrete Vertreter anderer Parteien zu wählen. Nawalny selbst berichtete in den Abendstunden via Twitter über Indizien, dass konkrete von ihm empfohlene Kandidaten gegen verdeckt aufgetreten Vertreter von Einiges Russland siegen könnten. Die Ergebnisse eines Experiments mit elektronischer Stimmabgabe, von der Wähler in drei von 45 Moskauer Wahlkreisen Gebrauch machen konnten, legten zunächst jedoch eher einen Sieg der jeweiligen Kreml-nahen Kandidaten nahe.

Nicht nur in Moskau, sondern auch in weiteren zehn russischen Regionen sowie in der seit 2014 von Russland okkupierten Stadt Sewastopol und dem ebenso besetzen Rest der ukrainischen Halbinsel Krim wurden Lokalparlamente gewählt. In 16 Regionen standen zudem Gouverneure zur Wahl. Neben Moskau gilt insbesondere das Ergebnis der St. Petersburger Gouverneurswahlen als landesweit relevant. In der zweitgrößten Stadt Russlands soll laut Nachwahlbefragungen Wladimir Putins Kandidat Aleksandr Beglow auf etwa 56 Prozent der abgegebenen Stimmen gekommen sein. Ohne den überraschenden Rückzug des kommunistischen Duma-Abgeordeten Wladimir Bortko Ende August wäre es in St. Petersburgwohl wahrscheinlich zu einer Stichwahl gekommen.




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