Letztes Update am Mo, 09.09.2019 03:35

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Johnson will im zweiten Versuch Neuwahl durchdrücken



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Dem britischen Premierminister Boris Johnson droht am Montag eine weitere Niederlage im Unterhaus. Der Regierungschef sucht die Zustimmung des Parlaments für eine Neuwahl am 15. Oktober. Auf diese Weise will er ein Gesetz gegen einen ungeregelten Brexit noch mit einer Parlamentsmehrheit ändern. Doch die Opposition hat bereits klar gemacht, dass sie das nicht zulassen wird.

Für eine Neuwahl ist die Zustimmung von zwei Dritteln aller Abgeordneten nötig. Johnson will sein Land am 31. Oktober aus der Staatengemeinschaft führen, „komme, was wolle“. Das am vergangenen Freitag verabschiedetes Gesetz sieht jedoch vor, dass die Regierung eine Verlängerung der Brexit-Frist beantragen muss, wenn bis zum 19. Oktober kein Abkommen ratifiziert ist. Bei einem No-Deal drohen schwere Schäden für die britische Wirtschaft und andere Lebensbereiche.

Johnson besucht am Montag in Dublin auch seinen irischen Amtskollegen Leo Varadkar, um einen der umstrittensten Punkte beim Brexit - die Frage der Grenze zwischen Irland und dem britischen Nordirland - zu besprechen. Die EU und ihr Mitglied Irland wollen Kontrollposten an der Grenze zu Nordirland vermeiden, weil eine neue Teilung der Insel Unruhen auslösen könnte. Bis eine andere Lösung gefunden wird, sollen für Nordirland weiter einige EU-Regeln gelten und Großbritannien in der EU-Zollunion bleiben. Diese „Backstop“ genannte Lösung lehnt Johnson ab.




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