Letztes Update am Mo, 09.09.2019 08:36

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Italienische Regierung stellt sich Vertrauensabstimmung



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Die neue italienische Regierung stellt sich am Montag (11.00 Uhr) einer Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus in Rom. Das Kabinett unter Ministerpräsident Giuseppe Conte war am vergangenen Donnerstag vereidigt worden. Es gilt als deutlich pro-europäischer als die im August gescheiterte Vorgängerregierung, da die populistische Fünf-Sterne-Bewegung nun die Sozialdemokraten als Juniorpartner hat.

Die Sozialdemokraten kamen zum Zug, nachdem die rechtspopulistische Lega von Matteo Salvini die Regierung verlassen hatte. Ministerpräsident blieb der parteilose Conte. Die Fünf Sterne hatten die Parlamentswahl 2018 gewonnen und stellen in beiden Kammern die stärkste Fraktion. Die Sozialdemokraten hatten Italien von 2013 bis 2018 regiert und sind eineinhalb Jahre nach ihrer Wahlniederlage nun als Juniorpartner zurück an der Macht. Zumindest im Senat sind die Mehrheitsverhältnisse aber knapp. Dort findet die Vertrauensabstimmung am Dienstag statt.

Der Chef von Italiens Sozialdemokraten (PD), Nicola Zingaretti, hat indes Premier Conte ein loyales Verhalten versprochen und vom Regierungschef selbst auch Loyalität gefordert. „Wir fordern Loyalität und werden unsererseits loyal sein. Verfeindete Parteien können Italien nicht gut regieren“, sagte Zingaretti bei einer Parteiveranstaltung im norditalienischen Ravenna am Sonntagabend. Nach Monaten des Streits habe in Italien die Stunde der Wende geschlagen. „Jetzt ändert sich in Italien alles“, versicherte Zingaretti.




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