Letztes Update am Di, 10.09.2019 12:38

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Johannes Hahn wird EU-Budgetkommissar



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Der österreichische EU-Kommissar Johannes Hahn (ÖVP) wird künftig das EU-Budget betreuen. Hahn übernimmt in seiner dritten Amtszeit in Brüssel diese Zuständigkeit sowie die Verwaltung, wie die EU-Kommission am Dienstag offiziell mitteilte. Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellte in Brüssel ihr neues Team vor.

Bisher war Hahn (61) für die EU-Erweiterung und für die EU-Nachbarschaftspolitik zuständig. Die gesamte neue EU-Kommission muss nach Anhörung der EU-Kommissare noch vom Europaparlament bestätigt werden. Planmäßig soll Von der Leyens EU-Kommission am 1. November ihr Amt antreten.

Der niederländische Sozialdemokrat Frans Timmermans wird in der neuen EU-Kommission als Vizepräsident für Klimapolitik und für den „grünen Deal“ zuständig sein. Er soll die Bereiche Gesundheit, Umwelt und Verkehr zusammenbringen. Für die Digitalisierung wird die Dänin Margrethe Vestager zuständig sein. Zugleich wird Vestager für Wettbewerb zuständig sein.

Die Französin Sylvie Goulard übernimmt Industriepolitik und Verteidigung. Wie von der Leyen zudem sagte, bleibt der Lette Valdis Dombrovskis weiter als EU-Kommissar für Finanzdienstleistungen zuständig. Der Ire Phil Hogan übernimmt in der neuen EU-Kommission die Zuständigkeit für Handel.

Von der Leyen will eine Kommission, die „entschlossen vorgeht“ und „Antworten liefert“. So lautete ihre erste Ansage bei der Vorstellung ihrer EU-Kommissare. Für jedes neue Gesetz, jede neue Verordnung solle künftig eine bestehende Regelung gestrichen werden, erklärte sie.

Die neue EU-Kommissionschefin, die den Schutz des Klimas, der „Europäischen Lebensart“ und der Demokratie in den Vordergrund stellte, kündigte an, dass in Zukunft papierlose „digitale Sitzungen“ stattfinden werden und ihre Kommissare nicht hierarchieorientiert, sondern aufgabenorientiert auch in sogenannten „Clustern“ zusammenarbeiten sollen.

Jeder EU-Kommissar solle in der ersten Hälfte seiner Amtszeit alle EU-Länder besuchen, wünscht die künftige Kommissionschefin. Es sei wichtig, nicht nur die Hauptstädte zu kennen, unterstrich sie. In der EU-Kommission ist jedes Land mit einem Kommissar vertreten, mit 13 Frauen und 14 Männern hat von der Leyen erstmals ein annähernd ausgeglichenes Geschlechterverhältnis erreicht. Der Europäische Rat hat die Namen bereits abgesegnet, nun muss noch das Europaparlament dem gesamten Kollegium und der Aufgabenverteilung noch zustimmen.




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