Letztes Update am Di, 10.09.2019 13:02

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Von der Leyen will mit drei mächtigen Vizes arbeiten



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EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat am Dienstag in Brüssel ihre EU-Kommissare und drei „Vizepräsidenten“präsentiert: Der Sozialdemokrat Frans Timmermans soll für Klimaschutz zuständig sein, die Liberale Margrethe Vestager für Digitales und der Christdemokrat Valdis Dombrovskis für Wirtschaft und Soziales. Österreichs EU-Kommissar Johannes Hahn (ÖVP) wird künftig das EU-Budget betreuen.

Die Französin Sylvie Goulard übernimmt Industriepolitik und Verteidigung in der neuen EU-Kommission, wie von der Leyen am Dienstag in Brüssel mitteilte. Der Lette Valdis Dombrovskis bleibt weiter als EU-Kommissar für Finanzdienstleistungen zuständig. Der Ire Phil Hogan übernimmt in der neuen EU-Kommission die Zuständigkeit für Handel. Der Italiener Paolo Gentiloni wird neuer Wirtschaftskommissar. Vestager behält zudem den Wettbewerbsbereich.

Hahn folgt als EU-Budgetkommissar dem Deutschen Günther Oettinger. Bisher war Hahn (61) für die EU-Erweiterung und für die EU-Nachbarschaftspolitik zuständig. Die gesamte neue EU-Kommission muss nach Anhörung der EU-Kommissare noch vom Europaparlament bestätigt werden.

Timmermans und Vestager hatten sich bei der Europawahl selbst um die Spitze der EU-Kommission beworben. Stattdessen hatten die EU-Staats- und Regierungschefs überraschend die Christdemokratin von der Leyen als Präsidentin nominiert. In ihrem Bemühen um eine Mehrheit im Europaparlament hatte von der Leyen den Spitzenkandidaten der beiden anderen großen Fraktionen eine herausgehobene Rolle als Vizepräsidenten „auf Augenhöhe“ versprochen.

Timmermans ist bereits seit 2014 Erster Vizepräsident der Kommission unter Jean-Claude Juncker und zuständig für Nachhaltigkeit und Rechtsstaatlichkeit. Vestager hatte sich in der Juncker-Kommission als Wettbewerbshüterin profiliert. Dombrovskis ist seit 2014 einer der Kommissionsvizepräsidenten, zuständig für den Euro. Vorher war er von 2009 bis 2013 lettischer Regierungschef.

Die EU-Kommission mit mehr als 30.000 Mitarbeitern schlägt Gesetze für die Staatengemeinschaft vor und überwacht deren Einhaltung. Die neue Kommission soll ihre Arbeit am 1. November aufnehmen.




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