Letztes Update am Di, 10.09.2019 18:59

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Pompeo verdächtigt Iran geheimer Atom-Aktivitäten



US-Außenminister Mike Pompeo hat den Verdacht geäußert, dass der Iran geheimen atomaren Aktivitäten nachgeht. Pompeo warf Teheran am Dienstag vor, nicht komplett mit der Atomenergiebehörde IAEO zu kooperieren. Dies „wirft Fragen hinsichtlich möglichen undeklarierten nuklearen Materials oder nuklearer Aktivitäten auf“. Die internationale Gemeinschaft werde darauf aber „nicht hereinfallen“.

Der Iran hatte in den vergangenen Monaten mehrere Schritte zu seinem Rückzug aus dem internationalen Abkommen von 2015 zur Begrenzung seines Nuklearprogramms unternommen. Diese Schritte geschahen aber in aller Öffentlichkeit - Teheran reagierte damit darauf, dass US-Präsident Donald Trump das Abkommen im Mai 2018 einseitig aufgekündigt hatte und die US-Regierung daraufhin massive Wirtschaftssanktionen gegen den Iran in Kraft setzte.

Zuletzt hatte der Iran leistungsstärkere Zentrifugen zur Urananreicherung in Betrieb genommen als das Abkommen erlaubt. Bereits im Juli hatte das Land nach eigenen Angaben die in der Vereinbarung festgelegten Höchstgrenzen für die Lagerung und Anreicherung von Uran überschritten.

Teheran will mit seinem schrittweisen Rückzug aus dem Abkommen nicht zuletzt den Druck auf die Europäer erhöhen, mehr zur Aufrechterhaltung des Handels zu tun und somit die US-Sanktionen gegen den Iran abzufedern. Die Islamische Republik versichert, die bisherigen Schritte seien umkehrbar und kein Hindernis für weitere Verhandlungen.

Der Sprecher der iranischen Atomenergiebehörde, Behrus Kamalwandi, versicherte am vergangenen Wochenende zudem, dass sein Land der IAEO weiterhin transparent über seine Atom-Aktivitäten berichten wolle. IAEO-Inspekteure bekämen im selben Maße Zugang zu den iranischen Atomanlagen wie bisher. IAEO-Chef Cornel Feruta wollte dazu am Sonntag bei einem Besuch in Teheran keine öffentliche Einschätzung abgeben.

Die USA und die EU riefen den Iran auf, der IAEO sämtliche relevante Informationen vorzulegen. „Lassen Sie mich das so deutlich wie nur möglich sagen: Der Iran muss sofort voll und ganz mit der IAEO kooperieren“, sagte die US-Botschafterin bei der IAEO, Jackie Wolcott, am Dienstag. Die EU-Staaten betonten in einem gemeinsamen Statement, dass diese Kooperation auch rasch erfolgen müsse.

Die Stellungnahmen folgten auf die Aussagen des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu vom Montag. Laut Netanyahu hat die IAEO Spuren von Uran in einem „geheimen Atom-Lagerhaus“ im Iran entdeckt, auf das Israel im vergangenen Jahr hingewiesen hatte. Der kommissarische IAEO-Generaldirektor Cornel Feruta hat Netanyahus Aussagen bisher nicht bestätigt, den Iran aber ebenfalls zu schneller Kooperation aufgefordert. „Schnelligkeit ist das Gebot der Stunde“, sagte Feruta.

Im Mai 2018 hatte Netanyahu dem Iran vorgeworfen, umfangreiche Forschungen zum Bau einer Atombombe für einen möglichen künftigen Gebrauch heimlich aufbewahrt zu haben. Dies zeigten Zehntausende Dokumente aus einem „geheimen Atomarchiv“ in Teheran, die der israelische Geheimdienst sichergestellt habe, sagte er damals.

Netanyahu gilt als einer der schärfsten Kritiker des Atomabkommens mit dem Iran, das nach dem Ausstieg der USA und den darauffolgenden Verstößen des Iran auf der Kippe steht. Israel ist der Erzfeind Nummer eins des Iran, der Zerfall Israels und die „Befreiung Palästinas“ gehören seit 40 Jahren zur außenpolitischen Doktrin der Islamischen Republik.




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