Letztes Update am Mi, 11.09.2019 12:50

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Nach Kritik verzichtet Rumänien auf Übergangs-EU-Kommissar



Nach heftiger Kritik hat auch Rumänien den Anspruch auf einen Übergangs-Kommissar in der scheidenden EU-Kommission aufgegeben. Das bestätigte die Brüsseler Behörde am Mittwoch. Der Anwärter hätte nur noch wenige Wochen bis Ende Oktober amtiert, aber nach Angaben der Kommission mit allen Vergütungsansprüchen Kosten von bis zu einer Million Euro verursacht.

Aus demselben Grund hatte kurzfristig zuvor bereits Estland auf eine Nachbesetzung verzichtet. Beide Länder sind seit einigen Wochen nicht mehr in der EU-Kommission vertreten, weil die Amtsinhaber nach der Europawahl im Mai ins EU-Parlament wechselten. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte wegen der Kosten erklärt, er halte eine Nachbesetzung so kurz vor dem Ende der Amtszeit am 31. Oktober nicht für sinnvoll. Beide Länder hatten aber zunächst darauf bestanden. Jetzt gaben beide nach.

Der von Rumänien als Kommissar vorgesehene sozialdemokratische Politiker Ioan Mircea Pascu teilte auf seiner Facebook-Seite mit, die rumänische EU-Botschafterin Luminita Odobescu habe ihn über den Schritt der Regierung informiert. Anders als im Falle Estlands war er nur für wenige Wochen vorgesehen. Für die neue EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hatte Rumänien die Politikerin Rovana Plumb nominiert. Allerdings gilt sie ebenfalls als Wackelkandidatin. Im September 2017 erhob die rumänische Staatsanwaltschaft gegen die Vizepräsidentin der regierenden Sozialdemokraten den Vorwurf des Amtsmissbrauchs. Die Ermittlungen laufen. Ob das EU-Parlament Plump zustimmt, gilt als unwahrscheinlich. Das neue Team der EU-Kommission soll zum 1. November die Arbeit aufnehmen.

Bis zum Sommer vertrat Corina Cretu Rumänien in der Juncker-Kommission als Kommissarin für Regionalpolitik. Die Nachbesetzung hatte auch im Europaparlament für Kritik gesorgt. Der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hatte von einer inakzeptablen Verschwendung von Steuergeldern gesprochen. Die Entscheidung aus Bukarest begrüßte Weber.

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