Letztes Update am Mi, 11.09.2019 14:25

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Identitären-Mitglied kandidiert für FPÖ in Oberösterreich



Ein Mitglied der Identitären kandidiert bei der Nationalratswahl für die FPÖ. Der Unternehmer findet sich auf der Landesliste der oberösterreichischen Freiheitlichen auf einem der hintersten Plätze. Er erscheint auf einer Aufstellung der Justiz, die der APA vorliegt, als Mitglied der rechtsextremen Vereinigung. Die FPÖ kündigte eine Stellungnahme an. Kritik kam von SPÖ, Grüne und NEOS.

Insgesamt 528 Mitglieder der Identitären sind auf der Liste der Ermittlungsbehörde erfasst. Dem FPÖ-Kandidaten in Oberösterreich ist darauf auch eine Mitgliedsnummer zugewiesen. Der Mann schreibt auch für das als rechtsextrem geltende Online-Magazin „Wochenblick“ und wird in mehreren einschlägigen Foren zitiert.

Zuletzt hatte die FPÖ versucht, sich von der Identitären Bewegung (IBÖ) zu distanzieren. Parteichef Norbert Hofer betonte etwa mehrmals seine Ablehnung der Bewegung. Im April hatte er gemeint, es sei für ihn „unvorstellbar, dass jemand, der bei uns aktiv ist - egal auf welcher Ebene -, sagt: ‚Ich spende etwas oder ich gehe zu einer Veranstaltung oder Demo.‘.“

In die Quere kam der FPÖ dabei zuletzt aber auch ein Auftritt der nicht amtsführenden Wiener Stadträtin Ursula Stenzel bei einer Kundgebung der Rechtsextremen in Wien. Stenzel rechtfertigte sich damit, dass sie nicht gewusst habe, wer die Kundgebung veranstaltet habe.

Die Kandidatur eines Identitären bei der FPÖ lässt die Mitbewerber an der Glaubwürdigkeit der Freiheitlichen zweifeln. Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Thomas Drozda nehmen die „Einzelfälle“ kein Ende, betonte er am Mittwoch via Aussendung. „Die FPÖ steckt bis zum Hals im Identitären-Sumpf“, verwies Drozda auch auf den Auftritt der nicht amtsführenden Wiener Stadträtin Ursula Stenzel bei einer Kundgebung der Identitären in Wien. Die SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur, Sabine Schatz, wandte sich zudem in Richtung Volkspartei: „Jetzt ist es an der Zeit, dass auch die Kurz-ÖVP endlich Farbe bekennt und eine Neuauflage einer Koalition mit der FPÖ ausschließt.“

Auch Thimo Fiesel, Wahlkampfleiter der Grünen, sprach abermals Stenzels Auftritt an und richtete sich an FPÖ-Obmann Norbert Hofer. Dieser „muss jetzt aufhören die Menschen noch länger mit Ausreden hinzuhalten“, forderte er und weiter: „Entweder es gibt Parteiausschlüsse für alle Betroffenen, und damit auch für Stenzel, oder die FPÖ beweist, was viele ohnehin vermuten: Dass sie zu einer echten Distanzierung von rechtsextremen Gruppen am Ende doch nicht bereit ist.“

„So etwas passiert nicht einfach, das kann die FPÖ nicht einfach so wegwischen“, meinte auch NEOS-Generalsekretär Nick Donig. Die immer neuen Verstrickungen der FPÖ mit den Identitären machten Hofers Distanzierung von den Rechtsextremen „noch unglaubwürdiger“. Für Donig zeigt die Kandidatur des Identitären-Mitglieds in Oberösterreich: „Die FPÖ ist schlicht nicht regierungsfähig.“




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