Letztes Update am Di, 17.09.2019 07:30

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Italiens Ex-PD-Chef Renzi kündigt Gründung neuer Partei an



In Italien ist die Demokratische Partei (PD) nach der Niederlage bei den Parlamentswahlen 2018 wieder zurück in der Regierung, doch jetzt droht ihr eine Spaltung. Der frühere Ministerpräsident und Ex-PD-Chef Matteo Renzi will die PD verlassen und eine neue Partei gründen. Am Dienstag soll Renzi laut Medien den Namen seiner Mitte-Links-Kraft ankündigen.

Seitdem er im März 2018 vom Posten des PD-Chefs zurückgetreten war, vertritt Renzi eine einflussreiche Minderheit in der PD, die sich gegen den Links-Kurs von PD-Chef Nicola Zingaretti wehrt. Mit Renzi könnten mehrere PD-Schwergewichte die Partei verlassen, um der neuen Partei beizutreten, die mehr ins Zentrum rücken soll.

Bei einem Telefonat mit Ministerpräsident Giuseppe Conte versicherte Renzi, er und seine Anhänger werden weiterhin die neue Regierung aus PD und Fünf Sterne-Bewegung unterstützen. Renzis Partei sollten auch einige PD-Minister der neuen Regierung beitreten, darunter Landwirtschaftsministerin Teresa Bellanova und Familienministerin Elena Bonetti. Nicht ausgeschlossen wird, dass Renzi eine eigene Fraktion im Parlament gründen wird.

PD-Chef Zingaretti richtete einen Appell für den internen Zusammenhalt der Partei. „Eine geschlossene PD-Partei dient der italienischen Demokratie und der Stabilität der Regierung. Uns in dieser Phase zu spalten, wäre ein gravierender Fehler, den die Italiener nicht verstehen würden“, sagte Zingaretti. Auch Kulturminister Dario Franceschini, der für die PD-Partei die Verhandlungen zur Regierungsbildung geführt hatte, rief Renzi zum Verzicht auf seine Pläne auf. „Die PD ist das Haus von uns allen“, so Franceschini.

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Nach einer längeren Durststrecke spürt Renzi wieder Rückenwind. So hofft er Wähler aus dem Zentrumslager zu gewinnen, die früher für die rechtskonservative Forza Italia stimmten. Die politische Strategie seiner neuer Partei will er im Oktober bei dem sogenannten Leopolda-Kongress in Florenz vorstellen, einer jährlich im Herbst in Florenz stattfindende Ideen-Werkstatt für ein neues Italien.




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