Letztes Update am Di, 17.09.2019 22:13

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Spanien wählt im November wieder ein neues Parlament



Nach einem halben Jahr müssen die Spanier erneut ihr Parlament wählen, zum vierten Mal innerhalb von vier Jahren: Der amtierende Ministerpräsident Pedro Sanchez hat am heutigen Dienstagabend die Abhaltung vorgezogener Neuwahlen am 10. November angekündigt. Zuvor hatte König Felipe VI. nach Beratungen mit den Parteichefs mitgeteilt, dass es keine Mehrheit für einen Premierkandidaten gibt.

„Ich habe es mit allen Mitteln versucht, aber sie haben es unmöglich gemacht“, zeigte Sanchez in einer Ansprache mit dem Finger auf die anderen Parlamentsparteien. Er war schon im Juli zwei Mal beim Versuch gescheitert, sich zum Regierungschef wählen zu lassen. Diese Woche wollte er einen weiteren Anlauf nehmen, ehe am 23. September die Frist für die Regierungsbildung endet.

Sanchez regiert Spanien bereits seit dem Sommer des Vorjahres, nachdem der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy durch ein Misstrauensvotum gestürzt worden war. Bei einer vorgezogenen Parlamentswahl im April wurden die Sozialisten zwar stärkste Kraft im Parlament, verfehlten aber eine absolute Mehrheit. Während Konservative, Liberale und Rechtspopulisten klar gegen Sanchez Stellung bezogen hatten, bemühte sich dieser um eine Koalition mit der Linkspartei Unidas Podemos und kleineren Regionalparteien. Diese Bemühungen scheiterten aber an Meinungsverschiedenheiten zwischen Sanchez und Podemos-Chef Pablo Iglesias.

Die Instabilität im politischen System Spaniens reicht bis in das Jahr 2015 zurück. Damals wurde das traditionelle Zwei-Parteien-System aus Sozialisten und konservativer Volkspartei (PP) gesprengt. Seither sind nicht nur Podemos und die liberale Ciudadanos hinzugekommen, sondern zuletzt auch die rechtspopulistische Partei Vox.

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