Letztes Update am Mi, 18.09.2019 17:36

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Liste Burgenland klagt burgenländischen FPÖ-Klubchef Molnar



Das Bündnis Liste Burgenland (LBL) will gegen den burgenländischen FPÖ-Klubobmann Geza Molnar vor Gericht ziehen. Man wolle Molnar wegen übler Nachrede verklagen, sagte Bündnisobmann Manfred Kölly am Mittwoch auf APA-Anfrage und bestätigte damit Aussagen der LBL-Politiker Herbert Schütz und Andreas Kuchelbacher, die in einer Pressekonferenz rechtliche Schritte angekündigt hatten.

Stein des Anstoßes ist aus Sicht des Bündnisses eine Aussendung des FPÖ-Klubchefs vom August, in der es über Kölly hieß: „Er war der korrupteste FPÖ-Politiker in der Geschichte des Burgenlandes.“ Die Liste Burgenland habe daraufhin bis 2. September eine Unterlassungserklärung sowie eine Löschung und eine Gegendarstellung bis 8. September verlangt.

Da keine Reaktion erfolgt sei, bleibe dem Bündnis „keine andere Möglichkeit, als eine strafrechtliche Verfolgung einzuleiten“, hieß es in einer LBL-Aussendung. Schütz kündigte außerdem eine medienrechtliche Klage gegen die FPÖ Burgenland an, man fordere eine Gegendarstellung.

In der Aussendung wird der FPÖ-Klubobmann auch als „Drehscheibe der Korruption der FPÖ Burgenland“ bezeichnet. Kuchelbacher, der wie Schütz einst FPÖ-Mitglied war, berichtete davon, dass er „mehrmals“ miterlebt habe, wie im Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz (FPÖ) unterstehenden Sicherheitsressort sowie im Ressort von Landesrat Alexander Petschnig (FPÖ) Posten vergeben worden seien. „Diese laufen alle über den Tisch des Klubobmannes Molnar, der diese nach Parteizugehörigkeit und Parteisympathien auswählt. Qualifikation ist nicht ausschlaggebend“, so Kuchelbacher laut Aussendung.

Der FPÖ-Klubobmann zeigte sich gegenüber der Ankündigung einer Klage seitens der LBL gelassen: „Und in Deutschkreutz (der Heimatgemeinde Köllys, Anm.) ist ein Glaserl Rotwein umgefallen“ - mehr wäre inhaltlich nicht dazu zu sagen, so Molnar zur APA.




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