Letztes Update am Do, 19.09.2019 13:31

APA / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Milizverband für Verlängerung der Wehrpflicht



Für eine Verlängerung der Wehrpflicht auf acht Monate hat sich am Donnerstag Milizverbands-Präsident Michael Schaffer ausgesprochen. Für den Heereszustandsbericht von Verteidigungsminister Thomas Starlinger, der einen längeren Präsenzdienst empfiehlt, hatte Schaffer Lob und Kritik übrig. Es brauche zwar mehr Geld. Dieses solle aber nicht zu den Berufssoldaten fließen, sondern zur Miliz.

Wer sich nur ein bisschen mit dem Thema beschäftige, wisse: „Nur mit Freiwilligen geht das nicht“, sprach Schaffer die Einsatzbereitschaft des Bundesheeres im Ernstfall an. So könne durch Cyberterror ein ganzer Kraftwerksfuhrpark lahmgelegt werden. Und die Folgen eines 48-stunden-langen Blackouts wären dramatisch: „Wir haben Barbarei. Da herrscht pures Faustrecht“, so die drastische Prognose des Milizverbands-Präsidenten bei einer Pressekonferenz. Die Miliz müsse dafür von einem Stand von derzeit rund 31.000 auf mindestens 100.000 aufgestockt werden.

Milizsoldaten sind im Gegensatz zu Berufssoldaten nicht fix beim Bundesheer angestellt und werden nur dann einberufen, wenn sie gebraucht werden. Wenn es nach Schaffer geht, sollten sie zudem alle zwei Jahre den Ernstfall üben. Soldaten der Miliz sind in den unterschiedlichsten Berufsgruppen zu finden. Für Schaffer ein weiterer Vorteil, da sie im Ernstfall ihre Fähigkeiten aus dem Berufsalltag einbringen könnten.

Auch im Heereszustandsbericht von Starlinger steht die Forderung nach einer Verlängerung der Wehrpflicht auf acht Monate plus verpflichtende Milizübungen. Diesen Teil begrüßte Schaffer. Auch der Forderung nach mehr Geld schloss er sich an. „Allerdings nicht ins falsche System.“ Es sei ein „Widerspruch, hier gleichzeitig das Präsenzheer (die Berufssoldaten, Anm.) zu stärken.“ Schaffer fordert eine Verkleinerung des Präsenzheeres.

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Als Beispiele für Länder mit größerer Miliz nannte er Schweiz und Finnland, wie Österreich zwei neutrale Staaten. In der Schweiz kämen auf einen Berufssoldaten 20 Soldaten, die im Ernstfall einspringen. In Finnland liege das Verhältnis bei 1:23. Österreich habe nur ein Verhältnis von 1:2. In absoluten Zahlen könne die Schweiz mit 160.000, Finnland mit 280.000, Österreich jedoch nur mit 55.000 Soldaten im Ernsfall rechnen. Davon seien 24.000 Berufs- und 31.000 Milizsoldaten.

Österreich gibt 0,6 Prozent des Bruttoinlandsprodukt (BIP) für das Militär aus. Bei der Schweiz sind es 0,7 Prozent. Finnland lässt sich sein Heer 1,4 Prozent des BIP kosten. Minister Starlinger hatte im Heereszustandsbericht eine Erhöhung der österreichischen Militärausgaben auf ein Prozent des BIP bis 2030 gefordert.




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